Neuregelungen

Spahn: Masern-Impfpflicht ist Kinderschutz dpa, 14.11.2019 09:36 Uhr

Berlin - Nach langen Diskussionen will der Bundestag eine Masern-Impfpflicht besiegeln – das soll gefährliche Infektionen rigoroser eindämmen. Der Minister verteidigt den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die geplante Impfpflicht gegen Masern in Kitas und Schulen gerechtfertigt. „Das ist ein Kinderschutzgesetz“, sagte der CDU-Politiker vor der Verabschiedung der Neuregelungen am Donnerstag im Bundestag. Zu seiner Vorstellung des Freiheitsbegriffs gehöre nicht nur die eigene Unversehrtheit. Sondern auch, dass jemand nicht jemanden anderes in einer Gemeinschaftseinrichtung unnötig gefährde. Deswegen seien die geplanten Vorgaben „gut ausbalanciert“.

Spahn betonte: „Masern sind keine Kinderkrankheit.“ Sie könnten einen tödlichen Verlauf nehmen. Nach den Plänen der großen Koalition sollen Eltern ab März 2020 vor Aufnahme ihrer Kinder in Kitas oder Schulen nachweisen müssen, dass diese geimpft sind. Die Pflicht soll auch für Personal in Kitas und Schulen sowie unter anderem für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen kommen. Bei Verstößen sollen Bußgelder bis zu 2500 Euro drohen. Gegen einen solchen staatlichen Eingriff hatte unter anderem der Deutsche Ethikrat Bedenken angemeldet.

Ärzte unterstützen dagegen den vorgesehenen höheren Druck für Impfungen. In Deutschland wurden in diesem Jahr nach Angaben des Robert Koch-Instituts bisher rund 500 Masern-Fälle gemeldet. Spahn hob hervor, Impfungen seien eine der größten Errungenschaften der Menschheit. „Wir finanzieren weltweit mit deutschen Steuergeldern Impfprogramme, weil wir Krankheiten ausrotten wollen.“ Dies sei bei Pocken gelungen. Bei der Kinderlähmung sei man auf dem Weg, Ziel sei es auch bei Masern.

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