Thema: Politik
Artikel zum Thema
Nach Änderungen am Infektionsschutzgesetz „Nicht verantwortbar“: Kritik an Corona-Lockerungen hält an
Gegen alle Proteste hat die Ampel-Koalition einen neuen Rechtsrahmen durchgesetzt, der nur noch reduzierte Corona-Auflagen zulässt. Das greift nun schon ganz... Mehr»
Städte erwarten Korrektur Union: Corona-Gesetz „grottenschlecht“
Das abgespeckte Infektionsschutzgesetz kommt, seit Freitag steht es im Bundesgesetzblatt. Die Union will sich damit aber nicht abfinden. Bayern will von den... Mehr»
Bundestag disktutiert über Corona-Kurs Lockerungen trotz Rekordzahlen: Schlagabtausch über Impfpflicht
So viele Corona-Neuinfektionen an einem Tag gab es noch nie. Trotzdem will die Ampelkoalition am Freitag umfangreiche Lockerungen beschließen. Ist eine... Mehr»
Söder kritisiert „Team Blindflug“ „Kein Freedom-Day“: Länder behalten Corona-Auflagen bei
Die Corona-Zahlen kennen derzeit vor allem eine Richtung: Sie steigen – in den ersten Ländern auf eine Inzidenz von über 2000. Weitgehende Lockerungen zum... Mehr»
Untersuchungsausschuss Masken Spahn und Söder als Zeugen geladen
Im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags steht nun eine ganze Reihe prominenter Zeugen fest – darunter auch Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Am... Mehr»
adhoc24 vom 01.03.2022 Spahn ruft bei Staatsanwalt an / Personalnot in Apotheken / Pharmosan schluckt Vamida
Im Verfahren um den geständigen Windparkbetrüger Hendrik Holt gerät Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn weiter unter Druck. / Der Präsident der... Mehr»
Millionen-Provisionen: Landtag prüft Masken-Deals U-Ausschuss „Maske“ lädt Spahn als Zeugen
Der bayerische Landtag hat einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der die Maskendeals mit der Firma Emix aus dem Frühjahr 2020 prüfen soll.... Mehr»
Von der TK ins BMG Kassenmanagerin leitet Team E-Rezept
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat einen Ersatz für den kürzlich ausgeschiedenen Leiter der Abteilung Digitalisierung und Innovation gefunden: Dr.... Mehr»
Linken-Abgeordnete Vogler E-Rezept: „Goldgräberstimmung bei den Versendern“
Die Linke kritisiert die Digitalisierungspolitik des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) als Konjunkturprogramm für kapitalgetriebene Konzerne... Mehr»
Spahns „schmutziges und teures Erbe“ Maskenbeschaffung: 90 Klagen gegen das BMG anhängig
Der Bund hat immer noch mit dutzenden Klagen von Maskenlieferanten zu kämpfen, die sich durch das Vorgehen des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn... Mehr»
