Sachverständigenrat

Wille muss gehen – Spahn beruft neue Professoren

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Berlin -

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat zum 1. Februar 2019 einen neuen Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen berufen. Der Sachverständigenrat ist das renommierteste Gremium wissenschaftlicher Politikberatung im Gesundheitswesen. Im interdisziplinären Gremium sitzen sieben Professoren aus den Bereichen Medizin, Wirtschaftswissenschaft und Pflegewissenschaft. Beobachter werfen Spahn vor, mit der Neubesetzung Kritiker aus dem Sachverständigenrat zu entfernen.

Spahn selbst kommentiert die Neubesetzung wie folgt: „Vor uns liegen große Herausforderungen in der Gesundheitspolitik. Der Sachverständigenrat hat – wie etwa bei der Weiterentwicklung der Notfallversorgung – immer wieder wichtige Impulse für Regierung und Parlament gegeben. Ich freue mich auch für die Zukunft auf Anstöße, die die Politik konkret aufgreifen kann. Die unterschiedlichen Perspektiven dieser renommierten Wissenschaftler sind dafür eine gute Grundlage. Mir ist wichtig, dass dabei auch Themen wie Digitalisierung, Big Data und Künstliche Intelligenz noch stärker in den Blick genommen werden.“

Die Aufgabe des Sachverständigenrats ist laut BMG die Analyse der Entwicklung der gesundheitlichen Versorgung mit ihren medizinischen und wirtschaftlichen Auswirkungen. Der Rat soll im Hinblick auf die bedarfsgerechte Versorgung der Patienten Prioritäten für den Abbau von Versorgungsdefiziten und bestehenden Überversorgungen entwickeln. In dem Beratungsgremium sind in der neuen Zusammensetzung laut BMG sowohl erfahrene Experten als auch „neue Köpfe“ vertreten. So hat der Minister die Ökonomin Professor Dr. Beate Jochimsen (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin) und den Mediziner Professor Dr. Christof von Kalle (Deutsches Krebsforschungszentrum, Heidelberg) neu berufen.

Erneut im Gremium sind der Allgemeinmediziner Professor Dr. Ferdinand Gerlach (Universität Frankfurt), der Gesundheitsökonom Professor Dr. Wolfgang Greiner (Universität Bielefeld), die Pflegewissenschaftlerin Professor Dr. Gabriele Meyer (Universität Halle), der Gesundheitsökonom Professor Dr. Jonas Schreyögg (Universität Hamburg) und die Pharmakologin Professor Dr. Petra Thürmann (Universität Witten-Herdecke). Nicht mehr berufen wurden der Gesundheitsökonom Professor Dr. Eberhard Wille (Universität Mannheim) und die Medizinerin Professor Dr. Marion Haubitz (Universität Hannover). Spahn dazu: „Besonders möchte ich mich bei Herrn Professor Wille bedanken, der über 25 Jahre, davon lange Zeit als Vorsitzender, die Arbeit des Sachverständigenrats wesentlich angeregt und geprägt hat. Ich habe ihn ebenso wie Frau Professor Haubitz gebeten, der Politik weiterhin mit ihrer Expertise und gutem Rat zur Seite zu stehen.“

Im jüngsten Gutachten, das seit dem Sommer 2018 im Rahmen mehrerer Konferenzen mit der Fachöffentlichkeit diskutiert wurde, hat der Rat sich besonders zur bedarfsgerechten Steuerung im Gesundheitswesen geäußert. Neben einem vieldiskutierten Konzept zur Neuorganisation der Notfallversorgung in Deutschland betrifft dies etwa die Weiterentwicklung der Kliniklandschaft, die sektorenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Krankenhäusern und Praxen sowie die koordinierte Versorgung von Patienten mit psychischen Erkrankungen und mit Rückenschmerzen.

Die Berliner Ökonomin Beate Jochimsen hatte in der vorigen Wahlperiode in der Bundestagskommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ mitgewirkt, die über Glücksindikatoren als Alternative zum Bruttoinlandsprodukt beriet. Der Heidelberger Mediziner von Kalle hat in der Vergangenheit hohe Ausgaben für die Therapie von Tumorerkrankungen verteidigt.

Kürzlich hat Spahn auch den Wissenschaftlichen Beirat zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs beim Bundesversicherungsamt neu aufgestellt. Dessen langjähriger Vorsitzender Professor Dr. Jürgen Wasem gehört dem Gremium künftig nicht mehr an. Auch die bisherigen Beiratsmitglieder Professor Dr. Eberhard Wille, der langjährige Chef des Rates der Gesundheitsweisen, sowie der Vorsitzende der Monopolkommission, Professor Dr. Achim Wambach, hat Spahn aussortiert.

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