Mit großer Mehrheit

SPD segnet Koalitionsvertrag ab

, Uhr
Berlin -

Auf dem heutigen SPD-Parteitag wurde über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP abgestimmt. Nun meldet die SPD, dass dem Vertrag mit großer Mehrheit zugestimmt wurde.

Kommende Woche soll Olaf Scholz zum Kanzler einer Regierung aus SPD, Grünen und FDP gewählt werden. Zunächst müssen die drei Parteien jedoch den Koalitionsvertrag noch absegnen. Die SPD meldet nun, dass dem Vertrag mit einer Mehrheit von 98,84 Prozent zugestimmt wurde. Insgesamt wurden 608 Stimmen abgegeben, nur sieben Mitglieder stimmten gegen den Koalitionsvertrag. Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien verspricht viel Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft, aber auch Verbesserungen etwa für Geringverdiener, Mieter und Familien.

Das Votum des SPD-Parteitags allein reicht zur Bildung der Koalition allerdings nicht aus. Am Sonntag stimmt ein FDP-Parteitag ab, die Grünen befragen derzeit ihre Mitglieder. Das Ergebnis der Urabstimmung soll am Montag verkündet werden. Dann könnte der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden, am Mittwoch könnte Olaf Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Newsletter
Das Wichtigste des Tages direkt in Ihr Postfach. Kostenlos!

Hinweis zum Newsletter & Datenschutz

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Schärfere Maßnahmen geplant
Affenpocken: USA rufen Notstand aus»
Per Aufkleber Daten über den Körper
Ultraschallpflaster: Blick ins Innere»
Erhöhte Schmerzempfindlichkeit am ganzen Körper
Fibromyalgie: Chronisches Syndrom ohne Heilung»
Antibakterielle Wirkstoffe beeinflussen Antikörper
Antibiotika: Immunantwort bei Babys geschwächt»
Wenn Signatur und Verordner nicht übereinstimmen
E-Rezept: Keine Retax bei Abweichungen der Arztangaben»
Angebliche Verstöße gegen DSGVO
Abmahnungen: Apotheken-Websites im Visier»
Sonderrezept für drei Wirkstoffe
T-Rezept: Änderungen ab August»
A-Ausgabe August
90 Seconds of my life»
Kompetenter Begleiter für alle Leser:innen ab 60
my life Senioren»
Das Kindermagazin der my life Familie
Platsch»
Auf antibakterielle Wirkstoffe besser verzichten
Hautcremes können dem Mikrobiom schaden»
Erste Leitlinie für Diagnose & Behandlung
Vitiligo: Wenn der Haut die Pigmente fehlen»