OTC-Ausnahmeliste

BSG: Mistel nur am Lebensende

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Berlin -

Krankenkassen müssen Mistelpräparate nur in Ausnahmefällen erstatten. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) bestätigt. Eine Krebspatientin war mit ihrer Klage gescheitert. Sie wollte die Kosten für das anthroposophische Arzneimittel Iscador M von ihrer Kasse erstattet bekommen. Die Vorinstanzen hatten ihre Klage bereits abgewiesen.

Das BSG bestätigte, dass die Patientin keinen Anspruch auf Iscador zur adjuvanten Krebstherapie hat. Apothekenpflichtige, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel wie das Mistelpräparat seien von der Arzneimittelversorgung nach dem Sozialgesetzbuch (SGB V) grundsätzlich ausgeschlossen, so die Richter.

Ausnahmen legt der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in der Arzneimittel-Richtlinie fest. Voraussetzung ist, dass die Arzneimittel als Therapiestandard gelten. Zwar sind Mistelpräparate sogar in der OTC-Ausnahmeliste aufgeführt, allerdings „nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität“. Diese Einschränkung gelte auch für Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen, erklärten die Richter.

Schon 2004 hatte der G-BA anthroposophische Mistelpräparate in der kurativ-adjuvanten Krebsbehandlung aus dem GKV-Leistungskatalog gestrichen, da diese nicht als Therapiestandard anerkannt seien. Weil sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) schützend vor die Präparate stellte, ging der Fall vor Gericht.

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