Opposition gegen Ulla Schmidt

FDP, Linke und Grüne wollen in den letzten Tagen des Wahlkampfs alles daran setzen, eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern. Die Spitzenkandidaten Guido Westerwelle (FDP), Oskar Lafontaine (Die Linke) und Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) gingen am Montag in einer TV-Runde nicht von ihren Koalitionsaussagen ab. Bei den Sachthemen - Rente mit 67, Gesundheitsfonds und Abwrackprämie - gab es eine übereinstimmende Ablehnung der Regierungspolitik.

Einig zeigten sich die Spitzenkandidaten der Oppositionsparteien in ihrer Kritik am Gesundheitsfonds. Westerwelle sagte, die FDP werde die „Irrwege“ von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht weitergehen. Diese Gesundheitspolitik werde beendet, wenn die FDP in Regierungsverantwortung komme.

Westerwelle warb erneut für Schwarz-Gelb und lehnte eine Ampel mit SPD und Grünen strikt ab. „Ich bin in der Frage völlig klar: Wenn ich in einer Ampel hätte regieren wollen, dann hätte ich das längst getan.“ Lafontaine nannte als sein Wahlziel, „die Herolde des Neoliberalismus“ von der Macht fernzuhalten. Laut Trittin ist erstes grünes Wahlziel „Schwarz-Gelb zu verhindern und den Murks mit der großen Koalition zu beenden.“ Zu einer Koalition mit Union und FDP sagte der Grünen-Spitzenkandidat: „Der Dampfer nach Jamaika wird nicht ablegen.“

Die Oppositionsparteien hatten scharf kritisiert, dass das einzige TV-Duell zwischen Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten und amtierenden Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier am Sonntagabend ohne Beteiligung der kleineren Parteien stattgefunden hat. Die Wähler hätten damit keine Alternativen geboten bekommen. Wichtige Zukunftsthemen wie Bildung und Familie seien ganz unter den Tisch gefallen. Die ARD-Runde vom Montag war der zweite von insgesamt drei gemeinsamen TV-Auftritten der Oppositionsparteien. Zusätzlich gibt es noch zwei „Elefanten-Runden“ mit allen Parteien. Ob Merkel zumindest an einem dieser TV-Auftritte teilnimmt, ist noch offen.