Oettinger soll EU-Kommissar werden

Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) soll neuer EU-Kommissar für Deutschland werden. Staatsminister Wolfgang Reinhart bestätigte mittlerweile Oettingers Wechsel nach Brüssel. Noch bei der Präsentation des Koalitionsvertrages hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erklärt, die Entscheidung sei gefallen, werde aber im Laufe des Nachmittags erst den Parteigremien und danach der Öffentlichkeit bekannt gemacht.

Oettinger übernimmt die Nachfolge des derzeitigen Industriekommissars Günther Verheugen (SPD). Verheugen scheidet am 31. Oktober aus der Behörde aus. Welchen Posten Oettinger innerhalb der Kommission übernehmen wird, ist noch nicht bekannt. Dass es sich um ein Schlüsselressort handeln dürfte, gilt als sicher.

Über die Nachfolge Oettingers in Stuttgart wird derzeit spekuliert. Als Kandidat gilt der bisherige Fraktionschef der CDU im Stuttgarter Landtag, Stefan Mappus. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder sei im Gespräch gewesen, bleibe aber voraussichtlich auf seinem bisherigen Posten in Berlin.