Merkel verhandelt Gesundheit mit

Union und FDP sind sich im Streit über den Gesundheitsfonds noch nicht einig geworden, einer Lösung aber nähergekommen. Die Spitzenpolitiker der Arbeitsgruppe Gesundheit hatten in kleiner Runde mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), FDP-Chef Guido Westerwelle und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer verhandelt.

„Wir sind, glaube ich, einen großen Schritt vorangekommen“, sagte die Chefin der Arbeitsgruppe, Dr. Ursula von der Leyen (CDU). „Wir haben in vielen Schritten jetzt auch Gemeinsamkeiten gefunden.“ FDP-Gesundheitsexperte Dr. Philipp Rösler zeigte sich optimistisch, in dieser Woche eine Einigung zu erreichen: „Auch wenn wir uns nicht direkt geeinigt haben - wir sind der Einigung ein gutes Stück näher gekommen.“

CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer betonte: „Wir wollen die wachsenden Kosten des Gesundheitswesens vernünftig und langfristig kalkulierbar in eine politische verträgliche Reform bringen.“ Dabei wollten Union und FDP garantieren, dass Spitzenmedizin allen unabhängig vom Geldbeutel und vom Alter gewährt werden könne.

Von der Leyen sagte vor den Verhandlungen im kleinen Kreis, die kurzfristigen Probleme im Gesundheitswesen seien mit dem Gesundheitsfonds lösbar. Allerdings ließ sie die weitere Zukunft des Fonds offen. „Mittelfristig wollen wir mutig neue Wege gehen.“ Über das Wie bestünden weiter Differenzen zwischen Union und FDP.