Kanzlerwahl: Merz im zweiten Wahlgang gewählt

Berlin -

Nach dem Fiasko im ersten Wahlgang konnte Friedrich Merz heute doch noch als neuer Bundeskanzler bestätigt werden. Zunächst verfehlte er die nötige Mehrheit; überraschend fand noch heute ein zweiter Wahlgang statt. 

Merz war im ersten Wahlgang gescheitert. Nachdem fraktionsübergreifend Gespräche geführt wurden, gab es einen zweiten Wahlgang. Dieser war für 15.15 Uhr – dem eigentlichen Zeitpunkt der geplanten Vereidigung des neuen Kanzlers – angesetzt.

„Selbst die erfolgreichsten Weltraummissionen sind mit Verspätung gestartet“, so Alexander Hoffmann (CSU). Zwei Drittel der Bundestagsabgeordneten wünschten sich eine Wahl am heutigen Tag. Deutschland müsse handlungsfähig sein. Das zeige, dass sich die Abgeordneten ihrer Verantwortung bewusst seien.

„Es wird einen zweiten Wahlgang um 15.15 Uhr geben“, so der neue Fraktionschef Jens Spahn. „Ganz Europa und vielleicht die ganze Welt schaut nach Deutschland und auf den zweiten Wahlgang.“ Die Große Koalition werde Merz erneut vorschlagen und stehe hinter ihm. Spahn appellierte an die Abgeordneten des Bundestages, sich anzuschließen.

Antrag auf Fristverkürzung angenommen

Um den zweiten Wahlgang heute schon möglich zu machen, hatten die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und Linken gemeinsam einen Antrag auf Fristverkürzung gestellt. Der Antrag wurde angenommen. Steffen Bilger, neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, betonte dabei eindringlich: „Deutschland braucht eine handlungsfähige Regierung.“ Ein weiterer Verzug sei nicht vertretbar – die Menschen erwarteten zu Recht Stabilität und Führung. Auch die Rednerinnen und Redner der Opposition – Grüne, Linke und AfD – unterstützten den Antrag zur Fristverkürzung, machten jedoch deutlich, dass dies keinesfalls als Zustimmung zur Politik von Merz zu verstehen sei.

Mit 325 Stimmen zum Kanzler

Auch im zweiten Wahlgang benötigte Merz die absolute Mehrheit der Stimmen, also mindestens 316. Diese Mehrheit verfehlte Merz im ersten Anlauf: Nur 310 Abgeordnete stimmten für ihn, 307 dagegen, eine Stimme war ungültig, drei Abgeordnete enthielten sich. 18 Stimmen fehlten Merz offensichtlich aus der eigenen Truppe, so Experten. Über den Grund der Abweichler lässt sich nur spekulieren: Sind die Abgeordneten generell nicht zufrieden mit Merz als Kanzler und dem Koalitionspapier oder sollte die Nichtwahl nur ein Schuss vor den Bug sein und die Abweichler reihen sich jetzt ein?

Nach langem Zittern und viel Hin und Her lief es im zweiten Wahlgang endlich rund für den CDU-Chef: Friedrich Merz wurde mit 325 Ja-Stimmen zum Bundeskanzler gewählt.