Hersteller werden nervös

Nachdem die Arbeitsgruppe Gesundheit bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und FDP offenbar eine erweiterte Kosten-Nutzen-Bewertung für Arzneimittel ins Auge gefasst hat, melden sich die ersten Pharmahersteller zu Wort: Die Koalition sollte die Klausurtagung nutzen, um sinnvolle und intelligente Lösungen für die Finanzprobleme im Gesundheitswesen zu finden und scheinbar einfache Antworten auf ihre Risiken zu überprüfen, teilte der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) mit.

Es wäre ein Fehler, „mit dem Rasenmäher über den Arzneimittelbereich zu gehen und durch einen Herstellerrabatt die GKV entlasten zu wollen“. Dies belaste insbesondere die standortgebundene Industrie, die schon durch eine Vielzahl von Abschlägen und die Rabattverträge getroffen sei, so BPI-Hauptgeschäftsführer Henning Fahrenkamp. „Dies muss insbesondere den Ministern aus den Ländern bewusst sein, die an den Verhandlungen teilnehmen, denn in ihren Bundesländern stehen Arbeitsplätze auf dem Spiel.“

Anstelle der Arzneimittel will der BPI die Steuerungsinstrumente im Arzneimittelbereich überprüfen lassen: Die benötigten Finanzmittel könnten durch einfache und sinnvolle Entscheidungen gehoben werden, etwa eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und Hilfsmittel. Fahrenkamp: „Der Anteil der Ausgaben für Gesundheit am Bruttoinlandsprodukt ist seit Jahren nahezu konstant. Nur die Einnahmeentwicklung einerseits und die Verschiebebahnhöfe anderseits führen zu den großen Problemen.“

Der BPI sei offen für eine „konsensuale Entwicklung von Instrumenten, um einen fairen Wettbewerb zu installieren“.