Kommentar zur Spahn-Debatte

Gabriel rüffelt Spahn und klagt eigene Versäumnisse an Lothar Klein, 10.04.2018 15:01 Uhr

Berlin - Er war knapp acht Jahre lang SPD-Chef, vier Jahre Ministerpräsident von Niedersachsen, vier Jahre Bundesumwelt-, drei Jahre Bundeswirtschafts- und ein Jahr Außenminister und Vize-Kanzler. Eigentlich hatte Sigmar Gabriel ausreichend Gelegenheit, sich um die Sorgen der Menschen zu kümmern. Nachdem ihn die SPD vom Hof gejagt hat, fällt dem „einfachen“ SPD-Abgeordneten auf, dass sich die Politik zu weit von der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt hat. Am Rande spielen in Gabriels Analyse auch die Apotheken mit. Das hätte Gabriel persönlich verhindern können, kommentiert Lothar Klein.

Dass Gabriel auf die Arzneimittelversorgung zu sprechen kommt, ist insofern überraschend, als er vor einem Jahr als Noch-SPD-Chef dabei mithalf, das politische Herzensanliegen der Apotheker, das Rx-Versandverbot als Antwort auf das EuGH-Urteil, zu blockieren. Als Wirtschaftsminister verhinderte Gabriel einen Konsens über den Gesetzesvorschlag von Ex-Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU). In der SPD wehrte Gabriel die Versuche der SPD-regierten Länder ab, die im Bundesrat erfolgte Zustimmung zum Rx-Versandhandelsverbot auch in der SPD-Bundespartei durchzusetzen.

Der Ausgang ist bekannt: Am Ende setzte sich die SPD-Bundestagsfraktion mit der Mehrheit von Parteilinker und Seeheimer Kreis gegen das Rx-Versandverbot durch – womöglich auch deshalb, weil Gabriel bei den Abgeordneten wegen seiner politischen Alleingänge keinen Rückhalt genoss.

Als Abgeordneter sucht Gabriel jetzt über den Berliner Tagesspiegel die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und räsoniert über das Versagen des Staates in der Daseinsvorsorge am Beispiel Vielerorts fehlender Infrastruktur. Hier kommen dann im Nebensatz als Aufzählung auch die Apotheken vor: „Wenn 20 Prozent der deutschen Gemeinden weder eine Schule, einen Hausarzt, eine Apotheke noch einen Laden oder auch nur eine Bushaltestelle haben, dann gehört das für die dort lebenden Menschen auch zum ‚Staatsversagen‘“. Da kann man Gabriel nur zustimmen.

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