Die Spieler sind gesetzt

4 Stunden, 20 Minuten. So lange soll nach Planung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am kommenden Mittwoch in Luxemburg über die Zukunft der 150.000 Apotheken in Europa verhandelt werden. Vor der Großen Kammer des EuGH werden im Sitzungssaal am Boulevard Konrad Adenauer das Vorlageverfahren in Sachen DocMorris-Apotheke sowie das Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Italien gemeinsam abgearbeitet. Die Juristen der Parteien feilen nach Informationen von APOTHEKE ADHOC teilweise bis zuletzt an ihren Plädoyers. Die Spieler aber sind gesetzt.

Keiner der Streithelfer aus dem Schriftlichen Verfahren wird anscheinend auf die Möglichkeit zur Stellungnahme in der mündlichen Verhandlung verzichten. Neben den Parteien senden wahrscheinlich alle zehn Mitgliedsstaaten, die sich in einem der beiden Fälle engagiert haben, einen oder mehrere Vertreter nach Luxemburg. Angesichts des großen öffentlichen Interesses dürfte es eng werden im Sitzungssaal mit seinen rund 200 Plätzen.

Für die Parteien sind jeweils 20 Minuten Redezeit veranschlagt; DocMorris als Beigeladene sowie die Vertreter der Mitgliedsstaaten haben jeweils 15 Minuten für ihre Plädoyers. Die Vertreter Italiens sowie der EU-Kommission dürfen wegen ihrer Beteiligung in beiden Verfahren insgesamt 25 Minuten sprechen.

Die Streithelfer wurden vom EuGH gebeten, sich im Vorfeld bezüglich ihrer Ausführungen abzustimmen, was einem Juristen zufolge angesichts der Vielzahl der Beteiligten jedoch nicht so einfach zu sein scheint. Für jeden Verfahrensbeteiligten ist grundsätzlich nur eine Person zum Vortrag zugelassen; erste Ausnahmegenehmigungen scheinen aber bereits erteilt worden zu sein.

Laut Sitzungsplan sprechen nach der Aufrufung der Rechtssache ab 9.30 Uhr zunächst die beiden Vertreter des Juristischen Dienstes der EU-Kommission. Anschließend wird der Vertreter Italiens sein Plädoyer zu beiden Fällen halten, gefolgt von den Anwälten der Kläger im deutschen Vorlageverfahren. Anschließend erhalten die Vertreter des Saarlandes sowie von DocMorris das Wort. Die Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten eröffnet der Vertreter Deutschlands, gefolgt von den Prozessbevollmächtigten Irlands, Griechenlands, Spaniens, Frankreichs, Lettlands, Österreichs, Polens und Finnlands.

Am Ende der Sitzung können die Prozessvertreter auf Wunsch kurz auf die Vorträge erwidern.

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