Kabinett im Zeugenstand

CSU-Granden im Masken-Ausschuss

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München -

Im Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags beginnt am Montag eine Reihe abschließender Zeugenvernehmungen hochrangiger Politiker. Mehrere Minister und am Ende auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) müssen den Abgeordneten in den verbleibenden Adventswochen ausführlich Rede und Antwort stehen.

Am Montag sind nacheinander Innenminister Joachim Herrmann, Staatskanzleichef Florian Herrmann, Ex-Staatssekretär Gerhard Eck und am späten Nachmittag Gesundheitsminister Klaus Holetschek (alle CSU) geladen. In der Woche darauf stehen die frühere Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU), Wirtschaftsminister Huber Aiwanger (Freie Wähler) und zum Abschluss am 16. Dezember Söder selbst auf der Zeugenliste.

Ziel des Ausschusses war und ist es insbesondere, Masken-Geschäfte der Staatsregierung in der Corona-Pandemie, mögliche Beteiligungen von Politikern und teils hohe Provisionszahlungen auch an Abgeordnete aufzuklären – wobei die Provisionen von beteiligten Firmen kamen.

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