Corona-Krise reißt Milliarden-Löcher in Staatshaushalt

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Probleme mit Brüssel wegen des Defizits drohen Deutschland nicht. Die Staaten der Europäischen Union hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.

Warenexporte und die Bauinvestitionen stützten die Entwicklung im vierten Quartal, die privaten Konsumausgaben sanken hingegen um 3,3 Prozent gegenüber dem dritten Quartal 2020. In der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatte die deutsche Wirtschaft einen historischen Einbruch verzeichnet, im Sommer folgte ein Comeback. Der zweite Lockdown dämpfte dann die Erholung.

Ökonomen und die Bundesregierung rechnen damit, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr wieder an Schwung gewinnt. Im ersten Quartal dürfte die Wirtschaftsleistung wegen des bis 7. März verlängerten Lockdowns allerdings schrumpfen. Für das Gesamtjahr rechnete Berlin zuletzt mit einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent. Im Herbst war die Bundesregierung noch von einem Plus von 4,4 Prozent ausgegangen. Risiken sehen Ökonomen in einer möglichen dritten Corona-Welle. „Man kann alle möglichen Pläne aufstellen. Aber wenn eine dritte Welle kommt, werden diese hinfällig sein“, sagte jüngst der Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Lars Feld.

 

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