Neuer SPD-Gegenkandidat für Gröhe

Berlin -

Am 22. September 2013 hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe leichtes Spiel: Mit 51,6 Prozent der Erststimmen holte der in Uedem am Niederrhein geborene CDU-Politiker mit seinem bis dahin besten Ergebnis den Wahlkreis 108 rund um Neuss. Der SPD-Kandidat Klaus Krützen landete abgeschlagen mit 30,6 Prozent auf dem zweiten Platz. Jetzt versucht die SPD einen Neustart. Der erst 27-jährige Kreisvorsitzende Daniel Rinkert aus Neurath will gegen Gröhe antreten.

Rinkert ist Jurist und absolviert im Sommer kommenden Jahres kurz vor der Bundestagswahl sein zweites Staatsexamen. Seine ersten politischen Schritte liegen noch nicht lange zurück: Mit 21 Jahren wurde Rinkert erstmals zum Chef des SPD-Stadtverbandes gewählt, seit dem vergangenen Jahr ist er Kreisvorsitzender.

„Unser Ziel ist es, dass die SPD im Rhein-Kreis wieder mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten ist“, hatte Rinkert kurz nach seiner Wahl zum Kreischef erklärt. Jetzt muss er liefern. Die Hoffnungen und Erwartungen der SPD am Niederrhein sind gestiegen. Inzwischen stellen die Sozialdemokraten im „Schwarzen Revier“ am Niederrhein wieder vier Bürgermeister und holten die Landtagsmandate in Neuss und im Süden des Kreises. Rinkert sieht zudem gute Chancen, dass er so auf der Landesliste platziert wird und dass es auch bei einer Niederlage gegen Gröhe für den Einzug in den Bundestag reicht.

Klar ist, dass der Bundesgesundheitsminister in seinem Wahlkreis wieder antritt. Die offizielle Nominierung ist für den 24. September vorgesehen. Gegenkandidaten sind bislang nicht in Sicht. In der Vergangenheit waren Gröhe Ergebnisse wechselhaft: 2009 holte er gegen den SPD-Kandidaten Hubert Eßer mit 47,8 Prozent das Direktmandat. 2005 schlug Gröhe den damaligen SPD-Verkehsminister Kurt Bodewig mit 47,73 zu 40,3 Prozent. 2002 hatte Gröhe das Rennen mit Bodwig mit 43,4 gegen 44,7 Prozent noch verloren. Bei Gerhard Schröders SPD-Wahlsieg gegen Helmut Kohl im Jahr 1989 hatte Gröhe dagegen den Kampf ums Direktmandat gegen Anni Brandt-Elsweier (SPD) knapp mit 45,9 zu 44,3 Prozent gewonnen. Die Chancen stehen also nicht schlecht, dass Gröhe sein Direktmandat am Niederrhein behaupten kann. Ob er Bundesgesundheitsminister bleiben kann und will, steht auf einem anderen Blatt.

In der CDU-Parteipolitik hatte Gröhe in den letzten Jahren allerdings keine besonders glückliche Hand: Im Dezember 2014 musste er ausgerechnet in seiner Heimat eine herbe Niederlage einstecken. Im Kampf um den Vorsitz des CDU-Bezirks Niederrhein musste er sich mit 44 zu 41 Stimmen gegen den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings, in einer Kampfabstimmung geschlagen geben. Dabei wurde Gröhe in der Nachfolge für den ehemaligen Kanzleramtschefs Ronald Pofalla zunächst als klarer Favorit gesehen.

In der Folge scheiterte Gröhe als ehemaliger CDU-Generalsekretär auch beim angestrebten Einzug ins CDU-Präsidium. Beim Parteitag im Dezember 2014 verzichtete Gröhe auf seinen bereits im ersten Wahlgang errungenen Sitz zugunsten der Erfüllung der CDU-Frauenquote. Im ersten Wahlgang war Gröhe mit 60 Prozent der Stimmen knapp hinter dem Gesundheitsexperte Jens Spahn gelandet.

Dass Gröhe 2013 das Gesundheitsressort übernahm, war für die Branche eine Überraschung – mit Gesundheitsthemen hatte der bisherige CDU-Generalsekretär bislang nur am Rande zu tun.

Gröhe wurde 1961 im nordrhein-westfälischen Uedem – nahe der niederländischen Grenze – geboren. Nach seinem Abitur studierte er von 1980 bis 1987 Rechtswissenschaften an der Universität Köln.

Im Alter von 14 Jahren trat Gröhe der Jungen Union Neuss bei, 1983 wurde er deren Vorsitzender und sechs Jahre später Bundesvorsitzender der Jugendorganisation. Dieses Amt hatte er bis 1994 inne. Seit 1977 CDU-Mitglied, saß Gröhe zunächst als Abgeordneter im Kreistag von Neuss. Von 1990 bis 1994 und seit 2009 ist Gröhe Mitglied des CDU-Bundesvorstandes.

Sein erstes Bundestagsmandat holte Gröhe 1994. Zunächst war er Sprecher der „Jungen Gruppe“ und von 1998 bis 2005 Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der Unionsfraktion. Anschließend war er als Justiziar der Fraktion tätig. 2008 berief ihn Angela Merkel zum Staatsminister im Kanzleramt. Später übernahm Gröhe das Amt des CDU-Generalsekretärs.