BMG: Notfallreform ist auf dem Weg

Berlin -

Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat das Gesetzgebungsverfahren für eine angekündigte Reform der Notfallversorgung gestartet. „Die ‚Notfallreform‘ befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung“, so ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG).

Auch in der Notfallversorgung sollen nun schnell Änderungen folgen, aktuell läuft noch die Ressortabstimmung. Ob die Ministerin in ihrer Reform auch die sich an dem Gesetzesentwurf ihres Vorgängers Karl Lauterbach (SPD) orientierenden, ebenfalls integrierten Notfallzentren mit angesiedelten Apothekenstandorten vorsieht, bleibt abzuwarten. Zuletzt die Grünen hatten gefordert, den Botendienst bei Erforderlichkeit in die Reform zu integrieren.

Pharmadialog im November

Im November soll außerdem der Pharmadialog starten. Vorgesehen ist im Koalitionsvertrag, ein Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes in der gesetzlichen Krankenversicherung (AMNOG) zu entwickeln – mit Blick auf die „Leitplanken“ und auf personalisierte Medizin. Dadurch soll zum einen der Zugang zu innovativen Therapien und Arzneien ermöglicht und gleichzeitig eine nachhaltig tragbare Finanzierung sichergestellt werden. „Im Rahmen des Pharmadialogs, der voraussichtlich im November startet, werden auch die Verfahren der Nutzenbewertung und Preisverhandlung (AMNOG) beraten und auf Reformbedarf geprüft“, erklärt der Sprecher weiter.