Altmaier: „Nicht durcheinanderlaufen wie ein Hühnerhaufen“

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Berlin - Noch immer herrscht in einigen Aspekten Uneinigkeit zwischen den einzelnen Bundesländern: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Bund und Länder in der Corona-Krise zu mehr Einigkeit aufgerufen.

„Wir dürfen nicht durcheinanderlaufen wie ein Hühnerhaufen und uns gegenseitig abwechselnd mit Verschärfungen und Lockerungen überbieten“, mahnte der CDU-Politiker in der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir jetzt die Nerven behalten, können wir einen zweiten Lockdown vermeiden. Deshalb ist ein gemeinsames Handeln von Bund und Ländern so wichtig.“

Zugleich wies Altmaier Forderungen nach Steuererhöhungen deutlich zurück, wie sie auch aus der SPD erhoben werden. „Vereinzelte Diskussionen über Steuererhöhungen für bestimmte Personen, Gruppen oder Branchen sind falsch und schädlich“, sagte er. „Wir müssen auch sparsam sein, aber niemand sollte höhere Steuern bezahlen müssen.“ Höhere Steuereinnahmen erreiche man vor allem durch kräftigeres Wachstum und Investitionen.

Grundsätzlich zeigte sich der Wirtschaftsminister optimistisch, dass die deutsche Wirtschaft gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen kann. „Deutschland kann und soll in spätestens drei Jahren stärker und besser dastehen als vor der Krise“, sagte er.

Diskussionen um Maskenpflicht

So gibt es beispiesweise noch immer Uneinigkeit in Bezug auf eine Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz: Einfache Gesichtsmasken müssten in der Corona-Pandemie nach Ansicht von Polizeigewerkschaften in Bussen, Bahnen und Geschäften deutschlandweit zur Pflicht werden. Sowohl die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) als auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprachen sich am Samstag dafür aus. Hintergrund ist das unterschiedliche Vorgehen der Bundesländer.

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