Abschied von der Gesundheitspolitik

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will nach dem Regierungswechsel auch persönlich neue Wege gehen. „Auf jeden Fall mache ich keine Gesundheitspolitik mehr“, sagte Schmidt der Aachener Zeitung. „Da muss man einen klaren Schlussstrich ziehen. Das gehört sich so für einen ehemaligen Minister.“

Der Abschied fällt Schmidt nach acht Jahren nicht einfach: „Ich werde die sehr enge Zusammenarbeit im Ministerium vermissen. Das ist das Schwerste. Das gemeinsame Engagement hat uns zusammengeschweißt.“

Mehr über ihre Pläne sagte Schmidt nicht. Die Politikerin hatte ihr Direktmandat in Aachen verloren, zieht aber über die Landesliste in den neuen Bundestag ein. Schmidt zeigte sich sehr enttäuscht über das Ergebnis: „Ich habe mir wirklich nicht vorstellen können, dass die SPD so tief sinkt, dass so viele Wähler zu Hause bleiben.“

Schmidt befürchtet, dass die neue Regierung medizinische Leistungen privatisiert: „Das wird zu Lasten der Patienten gehen.“ Dass der Gesundheitsfonds stark verändert wird, glaubt Schmidt nicht: „Dann würden wir bei den Kassenbeiträgen eine Katastrophe erleben. Wir sind uns ja mit der Union einig, dass mehr Leistungen über Steuern finanziert werden müssen.“