Apotheken dürfen Abgabe nicht verweigern

Irlands Oberster Gerichtshof hat 35 Apotheken per einstweiliger Verfügung untersagt, die Abgabe von Arzneimitteln zu boykottieren. Mehr als 500 der insgesamt 1500 irischen Apotheken hatten zuvor Verträge mit dem staatlichen Gesundheitsdienst (Health Service Executive, HSE) widerrufen oder beendet und damit auf Honorarkürzungen reagiert, die zum 1. Juli von der irischen Regierung beschlossen worden waren.

Das Gerichtsurteil war vom Gesundheitsministerium angestrebt worden. Nach eigener Aussage ist der HSE darauf vorbereitet, auch gegen weitere Apotheken gerichtlich vorzugehen, sollten sich diese nicht an die geschlossenen Verträge halten.

Irlands Gesundheitsministerin Mary Harney erklärte, zum Schutz der Patienten müsse jedes mögliche Mittel, auch Zwang durch Gerichte, genutzt werden, um die Einhaltung der Verträge sicherzustellen. Die Ministerin bereite sich auf Gespräche mit dem irischen Apothekerverband vor. Eine Schlichtung schloss sie jedoch aus, da die bestehenden Regelungen nicht verhandelbar seien. Die neuen Regeln werden im Oktober vor Gericht geprüft.