Sachverständigenrat: Zu viel Datenschutz im Gesundheitswesen

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Auf die technischen Details – etwa die Frage der zentralen oder dezentralen Archivierung von Daten könne man nicht bis ins Letzte eingehen, so Petra A. Thürmann. Zur Nachfrage, wie der Sachverständigenrat die Arbeit der Gematik bewerte, wollten sich die drei Experten nicht äußern. Auch im Gutachten sei man darauf bewusst nicht eingegangen.

Zentrales Element soll die elektronische Patientenakte (ePa) sein. Der Zugriff sollte laut Gutachten prinzipiell allen am Versorgungsprozess beteiligten Leistungserbringern möglich sein – darunter auch die Apotheken. Dabei sollte auch nicht zwingend die vorherige Zustimmung des Patienten erforderlich sein: Insbesondere bei einer Behandlung im Notfall müsse der Zugang zum aktuellen Notfalldatensatz für Rettungspersonal grundsätzlich erlaubt sein.

Neben der „patientenwohldienlichen“ Ausgestaltung der ePA wird auch eine „treuhänderisch kontrollierte Nutzung von Gesundheitsdaten für die Forschung“ gefordert. Das Gutachten spricht sich zudem für die Steigerung digitaler Gesundheitskompetenz sowohl bei Heilberufler:innen als auch bei Bürgerinnen und Bürgern aus. Lobend erwähnt wird, dass Deutschland als erstes Land weltweit die Verordnung von Apps auf Rezept ermöglicht habe.

Das Gutachten „Digitalisierung für Gesundheit. Ziele und Rahmenbedingungen eines dynamisch lernenden Gesundheitssystems“ wird nun dem Bundestag und Bundesrat zugeleitet und am 17. Juni im Rahmen eines Symposiums mit Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und der Fachöffentlichkeit diskutiert.

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