Spahn lobt Apotheken: „Hohes Maß an Verantwortung“

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Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat in der Debatte um die Verteilung von FFP2-Masken und Betrug in Abrechnungszentren die besondere Leistung der Apotheken gelobt: Er sei froh, dass die Apotheker:innen bei den Schutzmasken den pragmatischen Weg mitgegangen seien. Und auch bei der Abrechnung von Schnelltests gebe es ein „hohes Maß an Verantwortung“.

Spahn steht unter Druck, weil gerade noch der Bundesrechnungshof (BRH) die hohen Ausgaben für Masken kritisiert hat. Damals sei die Marktlage eine völlig andere gewesen als heute, sagte Spahn. Ähnliches beobachte man derzeit bei Laientests: Noch vor einigen Wochen hätten selbst Drogerieketten versichert, der Preis werde nie unter 2 Euro fallen. Jetzt liege er im Centbereich. Wettbewerb sei gut, so Spahn.

Im Herbst sei überhaupt nicht klar gewesen, ob überhaupt genügend Masken in der erforderlichen Größenordnung zu beschaffen seien. Rückwirkend hätte man sicher mit niedrigeren Preisen kalkulieren können, aber dann hätten womöglich nicht alle Apotheken mitgemacht. „Das Risiko, dass versprochene Masken nicht flächendeckend verfügbar sind, wollte ich nicht eingehen.“

Im Übrigen habe man die Vergütung gekürzt und habe – trotz zusätzlicher Masken für 5 Millionen Hartz-IV-Empfänger und einer sehr guten Versorgung – mit 2,1 Milliarden Euro deutlich weniger ausgegeben als veranschlagt. Spahn wies auch darauf hin, dass der Betrag von 6 Euro inklusive Mehrwertsteuer zu rechnen sei.

Dass der BRH die Ausgaben im Auftrag des Haushaltsausschusses permanent prüfe, begrüße er ausdrücklich. Das BMG sei eigentlich für Gesetzgebung zuständig und weniger für Beschaffung. Daher könne man aus den Erfahrungen und Analysen lernen. Spahn kündigte an, dass demnächst ein weiteres Gutachten zur Maskenbeschaffung komme.

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