ApoVWG: Lesung verschoben, Anhörung gekürzt
Ab dieser Woche wird die Apothekenreform im Bundestag beraten. Doch sowohl bei der 1. Lesung als auch bei der Anhörung gibt es Änderungen.
Eigentlich stand die 1. Lesung zum Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) am Donnerstag auf der Tagesordnung. Als Punkt 9 sollte es ab 11.20 Uhr eine 60-minütige Debatte geben, danach war die Überweisung der Vorlagen an den Gesundheitsausschuss zur weiteren Beratung geplant. Parallel sollte der Antrag „Apotheken stärken – Arzneimittelversorgung verbessern“ der Linksfraktion behandelt werden
Jetzt wurde der Termin auf Freitag verschoben. Ab 12:30 Uhr steht das ApoVWG dann auf der Tagesordnung.
Und auch bei der Anhörung am kommenden Mittwoch im Gesundheitsausschuss gibt es eine Änderung. Statt von 16 bis 17:30 Uhr ist für den Termin nur noch eine Stunde angesetzt. Knapp 40 Verbände und Experten sind geladen. Allerdings dauern Anhörungen in der Regel nur eine Stunde, so gesehen war es eher ungewöhnlich, dass ursprünglich mehr angesetzt war. Hier steht der AfD-Antrag „Flächendeckende Arzneimittelversorgung mit Apotheken zukunftssicher machen“ ebenfalls auf der Tagesordnung.
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