ApoVWG im Bundesrat: Grünes Licht im Ausschuss
Am 12. Juni wird sich der Bundesrat erneut mit dem Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz (ApoVWG) beschäftigen. Gestern haben hierzu bereits die Beratungen im Gesundheitsausschuss der Länderkammer stattgefunden. Widerstand ist wohl nicht zu erwarten: Der Gesundheitsausschuss spricht sich mit deutlicher Mehrheit gegen das Anrufen des Vermittlungsausschusses aus.
Mit insgesamt 15 Stimmen hat sich der Gesundheitsausschuss des Bundesrates in seiner gestrigen Sitzung gegen das Anrufen des Vermittlungsausschusses bezüglich der Apothekenreform ausgesprochen. Eine Gegenstimme gab es nicht, nur Baden-Württemberg enthielt sich.
Damit steht dem ApoVWG nun nichts mehr im Wege.
Unklar ist allerdings immer noch der Zeitplan für die im Reformpaket angedachte Verordnung. Damit die erste Stufe der Fixumserhöhung bereits zum 1. Juli greifen kann, müsste der Bundesrat sich in seiner Sitzung im Juni auch mit dieser beschäftigen.
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