„Er schafft 'ne Menge weg“

Merkel lobt Spahn dpa, 19.07.2019 11:34 Uhr

Nach den Beratungen des Klimakabinetts am Donnerstagabend kündigte Merkel für den 20. September eine Entscheidung über ein Maßnahmenpaket an. Die Kanzlerin hält einen CO2-Preis für den effizientesten Weg, damit Deutschland Klimaziele 2030 erreichen kann. Im Gegenzug müsse aber die soziale Ausgewogenheit beachtet werden. Es gehe darum, wie die Klimaziele volkswirtschaftlich am effizientesten erreichbar seien und wie die Gesellschaft mitgenommen werden könnte. „Wir müssen die Menschen mitnehmen“, betonte Merkel.

Das Klimakabinett verhandelt derzeit über ein umfassendes Paket, um den Ausstoß von Treibhausgasen in Deutschland schneller zu senken. Es geht dabei um Förderprogramme, neue Vorgaben und einen CO2-Preis, der den Ausstoß von CO2 im Verkehr und beim Heizen verteuern soll. Grundsätzlich liegen zwei Modelle auf dem Tisch: Eine Verteuerung von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas über einen Steueraufschlag oder über einen Handel mit Zertifikaten. Als denkbar gilt auch eine Mischung der beiden Modelle.

Es gehe um eine „sehr umfassende Veränderung“ der Vorgehensweise Deutschlands beim
Klimaschutz, das müsse „nach allen Seiten abgeklopft werden“. Es sei falsch, dass CO2-Bepreisung und Innovationen oft gegeneinander gestellt würden. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagte die Kanzlerin: Ein Preis für den CO2-Ausstoß reize Innovationen an.

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