Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
„Gesundheit ist keine Ware“ Medizinische Versorgung: Volksinitiative scheitert vor Gericht
Der Gesetzgeber möge beschließen … So beginnen viele Anträge, die etwa auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) beschlossen werden. In Brandenburg musste eine... Mehr»
„Geheime Sparliste“ BMG wollte Zuzahlungen erhöhen
Bei den Kliniken und bei den Kassen will Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) demnächst bis zu 2 Milliarden Euro einsparen; ein Änderungsantrag soll in der... Mehr»
Bald neue Apothekenproteste? „Nein zur PTA-Vertretung und Fixum auf 9,50 Euro“
Eine Apothekenreform ohne Honorarerhöhung, dafür aber mit PTA-Vertretung – das ist auch für die ansonsten als aufgeschlossen auftretende jüngere Generation in... Mehr»
Vor allem bei Kliniken Warken will 2 Milliarden Euro sparen
Auf jeweils rund 2 Milliarden Euro hat Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zuletzt das erwartete Defizit für gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und... Mehr»
Vorläufige Kabinettsplanung Kabinett: BfArM- statt Apothekenreform
Auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) hatte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Fahrplan für ihre Apothekenreform vorgestellt und den Referentenentwurf... Mehr»
Einheitliche Ausbildung Bundestag beschließt Pflegeassistenzgesetz
Der Bundestag hat das Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung verabschiedet. Bundesfamilienministerin Karin Prien und... Mehr»
Steueränderungsgesetz Ersatzkassen: Weniger Mehrwertsteuer für Medikamente
Die Mehrwertsteuer wird gesenkt – aber nicht bei Arzneimitteln, sondern in der Gastronomie. Im Bundestag gab es heute die erste Lesung zum... Mehr»
Stabilisierung der GKV-Finanzen Bericht: Warken prüft höhere Zuzahlungen
Zur Stabilisierung der Krankenkassen könnten auch höhere Zuzahlungen ins Spiel kommen. Vorschläge, diese ebenfalls an die Inflation und die gestiegenen Ausgaben... Mehr»
Keine Ausweitung auf Rx geplant Warken: Versandverbot nur für Cannabis
Heute hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschlossen, der Online-Verschreibung und -Versand von Medizinal-Cannabis... Mehr»
Gesetzentwurf passiert Bundeskabinett Nachbesserungen an Klinikreform beschlossen
Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin... Mehr»




















