Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

Wegweiser zum Arzt

Der Gesetzgeber möge beschließen … So beginnen viele Anträge, die etwa auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) beschlossen werden. In Brandenburg musste eine... Mehr»

„Geheime Sparliste“ BMG wollte Zuzahlungen erhöhen

Gesundheitsministerin Nina Warken

Bei den Kliniken und bei den Kassen will Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) demnächst bis zu 2 Milliarden Euro einsparen; ein Änderungsantrag soll in der... Mehr»

Jan Harbecke, Franziska Scharpf, Dr. Ina Lucas und Dr. Jan-Niklas Francke auf der Bühne

Eine Apothekenreform ohne Honorarerhöhung, dafür aber mit PTA-Vertretung – das ist auch für die ansonsten als aufgeschlossen auftretende jüngere Generation in... Mehr»

Nina Warken hört zu

Auf jeweils rund 2 Milliarden Euro hat Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zuletzt das erwartete Defizit für gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und... Mehr»

Vorläufige Kabinettsplanung
Kabinett: BfArM- statt Apothekenreform

Foto: Nina Warken auf dem DAT

Auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) hatte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Fahrplan für ihre Apothekenreform vorgestellt und den Referentenentwurf... Mehr»

Nina Warken im Bundestag

Der Bundestag hat das Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung verabschiedet. Bundesfamilienministerin Karin Prien und... Mehr»

Ulrike Elsner auf der Bühne

Die Mehrwertsteuer wird gesenkt – aber nicht bei Arzneimitteln, sondern in der Gastronomie. Im Bundestag gab es heute die erste Lesung zum... Mehr»

Stabilisierung der GKV-Finanzen Bericht: Warken prüft höhere Zuzahlungen

Gesundheitsministerin Nina Warken in der BPK

Zur Stabilisierung der Krankenkassen könnten auch höhere Zuzahlungen ins Spiel kommen. Vorschläge, diese ebenfalls an die Inflation und die gestiegenen Ausgaben... Mehr»

Keine Ausweitung auf Rx geplant
Warken: Versandverbot nur für Cannabis

Nina Warken spricht in Mikro

Heute hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) beschlossen, der Online-Verschreibung und -Versand von Medizinal-Cannabis... Mehr»

Gesetzentwurf passiert Bundeskabinett Nachbesserungen an Klinikreform beschlossen

Symbolbild, Flur einer Notaufnahme

Bei der Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform sollen flexiblere Vorgaben gelten. Das Bundeskabinett brachte einen Gesetzentwurf von Gesundheitsministerin... Mehr»

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