Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Bild statt Bundesrat Rüffel von Bouffier: Wo ist Lauterbach?
Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich von Hessens Regierungschef Volker Bouffier (CDU) einen Rüffel eingehandelt. Mehr»
Anhörung im Hauptausschuss Verbände debattieren Impfungen in Apotheken
Noch in dieser Woche will der Bundestag das „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“ verabschieden. Mit der Novellierung des... Mehr»
Kriedel: „Er tritt die Motivationsbremse noch weiter durch“ Ärzte rechnen mit Spahn ab: „Grenze des Machbaren weit überschritten“
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) verabschiedet sich mit einem Rundumschlag gegen seine Digitalisierungspolitik vom scheidenden Gesundheitsminister... Mehr»
Strafrechtler Dr. Patrick Teubner FAQ: Gefälschte Impfausweise
Apothekenteams schätzen, dass mittlerweile rund jeder zehnte Impfausweis, der in der Apotheke vorgelegt wird, gefälscht ist. Was ist dann zu tun? Was ist... Mehr»
EU muss Schnittstellen-Verordnung absegnen E-Rezept: Vorerst keine Daten für Vor-Ort-Plattformen
Die Apothekenbranche wartet weiter auf die Schnittstellenverordnung des Bundesgesundheitsministeriums (BMG). Sie war bereits im Sommer erwartet worden und soll... Mehr»
Neues IfSG in Kraft Ab morgen: Haftstrafen für Impfpassfälscher
Wer Impfnachweise fälscht oder solche in der Apotheke einlöst, muss künftig mit einer langen Haftstrafe rechnen. Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes... Mehr»
Mehrere Ministerpräsidenten dafür Juristen: Impfpflicht mit Grundgesetz vereinbar
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie... Mehr»
Zustimmung im Bundesrat ungewiss Bundestag stimmt für Corona-Maßnahmen der Ampel
Der Bundestag hat die von SPD, Grünen und FDP geplanten Corona-Neuregelungen mit 3G-Vorgaben etwa am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln beschlossen. In... Mehr»
Corona-Maßnahmen Ampel: Impfpflicht für Pflegepersonal
Die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP sind nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt einig über die Einführung einer... Mehr»
Comeback der Bürgertests Spahn: Kostenlose Tests schon ab morgen
Die kostenlosen Bürgertests kommen schneller zurück als erwartet: Schon ab Samstag können Apotheken sie wieder anbieten, erklärte der geschäftsführende... Mehr»
