Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Umweltschutz Noch keine Tütengebühr in Apotheken
Eigentlich sollte zum 1. April auf freiwilliger Basis eine flächendeckende Plastiktütengebühr eingeführt werden. Doch die Pläne verzögern sich. Das... Mehr»
Anwendungsbeobachtungen Brysch: Arzt-Studien ins Anti-Korruptionsgesetz
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz sieht weiteren Nachbesserungsbedarf am Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen. So sollten die... Mehr»
Arzneimittelsicherheit Huml: Härtere Strafen für Pillenfälscher
Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat einen besseren Schutz vor Arzneimittelfälschungen gefordert. Mit einer Bundesratsinitiative will sie... Mehr»
Anti-Korruptionsgesetz Migasa: Apotheker aus der Schusslinie
Auch wenn die Apotheken weitgehend ausgeklammert werden sollen: Das Anti-Korruptionsgesetz wirft in der Branche Fragen auf. Die Kooperation Migasa sorgt vor:... Mehr»
Registrierkassen SPD will Schäubles Kassen-Polizei aufrüsten
Mit manipulationssicheren Kassen und weitreichenden Kompetenzen für Steuerfahnder will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Steuerbetrug an... Mehr»
Apotheken-Kampagne „Wir packen’s ohne Plastik“
Mit einer breit angelegten Plakataktion wollen Apotheker in mehreren Bundesländern ab 1. April für den Verzicht auf Platiktüten werben. Damit soll die... Mehr»
Anti-Korruptionsgesetz Mand: „Die Apotheker sind komplett draußen“
Die Rechtsexperten von Union und SPD haben sich überraschend auf maßgebliche Änderungen beim Anti-Korruptionsgesetz geeinigt. Die Anbindung an das Berufsrecht... Mehr»
Anti-Korruptionsgesetz Einkaufsrabatte nie korrupt?
Mit dem Anti-Korruptionsgesetz soll Bestechung im Gesundheitswesen unter Strafe gestellt werden. Die Koalition hatte den Gesetzestext sehr weit gefasst.... Mehr»
Berufsrecht Koalition entschärft Anti-Korruptionsgesetz
Das Berufsrecht der Apotheker und Ärzte wird nun doch nicht strafrechtlich relevant. Die Regierungsfraktionen von Union und SPD haben sich beim... Mehr»
Kommentar Sheriff Schäubles 180°-Steilkurve
Lange Zeit hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gegen eine strengere Überwachung von Registrierkassen zur Vermeidung von Steuerhinterziehung... Mehr»
