Spezial: Spargesetz
Pläne auf den Weg gebracht Kabinett beschließt GKV-Spargesetz
Das Bundeskabinett hat das GKV-Sparpaket für Milliarden-Entlastungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf den Weg gebracht. Die Gesetzespläne von... Mehr»
Kabinett soll nicht zustimmen Spargesetz: Ersatzkassen fordern Kanzler-Veto
Das Spargesetz (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, BStabG) fällt schmaler aus – weil der Zuschuss des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)... Mehr»
Protest vor dem Kanzleramt Demo gegen Spargesetz: „Wer regiert hier wen?“
Die Gewerkschaft Verdi hat wegen des Spargesetzes von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine Protestkundgebung vor dem Kanzleramt organisiert, auch Die... Mehr»
„Beitragseskalation mit Ansage“ Grüne: GKV soll für Bundeshaushalt bluten
Die Grünen kritisieren die noch geänderten Sparpläne der Koalition für Entlastungen der Krankenkassen und stabile Beiträge scharf. Die schwarz-rote... Mehr»
Ministerin verteidigt Spargesetz Warken: Haben über unsere Verhältnisse gelebt
Heute soll das Kabinett die Gesundheitsreform beschließen. Ministerin Nina Warken (CDU) verteidigt die Milliarden-Einsparungen, die auch Versicherte stärker... Mehr»
Einigung in der Koalition Kritik am Sparpaket
Morgen soll das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Kabinett beschlossen werden. Nach langem Hin und Her konnten die Regierungsparteien heute kurz vor... Mehr»
„Meilenstein für Deutschland“ Zuckersteuer: Abgabe sorgt für Diskussionen
Die Bundesregierung hat die Einführung einer Abgabe auf zuckergesüßte Getränke angekündigt. Das Vorhaben, eingebettet in das... Mehr»
Preis mahnt zur Korrektur Abda: Regierung „kurz vorm Wortbruch“
Der heute veröffentlichte überarbeitete Entwurf für das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz macht der Apothekerschaft wenig Hoffnung auf Verbesserung ihrer Lage.... Mehr»
GKV-Stabilisierungsgesetz Wer trägt die GKV-Finanzen?
Um die versprochene Beitragsstabilität zu gewährleisten, müssten alle Akteure einen Beitrag leisten – das hatten sowohl die GKV-Finanzkommission als auch... Mehr»
Niedrigerer Bundeszuschuss Spargesetz: GKV spart jetzt für Klingbeil
Statt 19,6 Milliarden Euro sieht der neue Entwurf zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz für das kommende Jahr nur noch Einsparungen in Höhe von 16,3 Milliarden... Mehr»