Spezial: Spargesetz
Pharma-Verbände gegen Kabinettsbeschluss Sparpaket „sägt an einem Ast des Wirtschaftswachstums“
Anders als es verschiedene Akteure darstellen, beeinträchtige das heute vom Bundeskabinett verabschiedete GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes die... Mehr»
„Keine seriöse Haushaltsführung“ Ärzte attackieren Klingbeil
„Fassungslos“ nimmt der Virchowbund zur Kenntnis, dass Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) – anstatt die Beiträge für Bürgergeldempfänger stärker über Steuern... Mehr»
GKV-Sparpaket Warken: Verordnung im Frühsommer, Fixum zeitnah
Heute hat das Kabinett das GKV-Spargesetz beschlossen. In einer Pressekonferenz im Anschluss kam Ministerin Nina Warken (CDU) auch auf die Apothekenreform zu... Mehr»
Kanzler macht Tempo Merz: Spargesetz noch vor der Sommerpause
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dringt auf eine zügige Umsetzung des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (Spargesetz, BStabG). „Wir machen mit dieser... Mehr»
Kritik von den Kassen „Zum Haushaltssanierungsgesetz mutiert“
Nach dem heutigen Beschluss des Kabinetts zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (Spargesetz, BStabG) hagelt es Kritik von den Kassen, die dem ersten... Mehr»
Pläne auf den Weg gebracht Kabinett beschließt GKV-Spargesetz
Das Bundeskabinett hat das GKV-Sparpaket für Milliarden-Entlastungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf den Weg gebracht. Die Gesetzespläne von... Mehr»
Kabinett soll nicht zustimmen Spargesetz: Ersatzkassen fordern Kanzler-Veto
Das Spargesetz (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, BStabG) fällt schmaler aus – weil der Zuschuss des Bundes an die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV)... Mehr»
Protest vor dem Kanzleramt Demo gegen Spargesetz: „Wer regiert hier wen?“
Die Gewerkschaft Verdi hat wegen des Spargesetzes von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eine Protestkundgebung vor dem Kanzleramt organisiert, auch Die... Mehr»
„Beitragseskalation mit Ansage“ Grüne: GKV soll für Bundeshaushalt bluten
Die Grünen kritisieren die noch geänderten Sparpläne der Koalition für Entlastungen der Krankenkassen und stabile Beiträge scharf. Die schwarz-rote... Mehr»
Ministerin verteidigt Spargesetz Warken: Haben über unsere Verhältnisse gelebt
Heute soll das Kabinett die Gesundheitsreform beschließen. Ministerin Nina Warken (CDU) verteidigt die Milliarden-Einsparungen, die auch Versicherte stärker... Mehr»