Ulla Schmidt verzichtet

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Berlin -

Die SPD tauscht nach dem Wahldebakel einiges Personal aus. Parteichef Martin Schulz stößt dabei reihenweise Genossen vor den Kopf. Doch vor der heutigen Konstituierung des neuen Bundestags blieb zumindest der große Knall in der Fraktion aus. Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kandidiert nicht wieder als Bundestagsvizepräsidentin.

Schmidt sitzt seit 2013 im Bundestagspräsidium. Sie hatte sich ursprünglich wie die bisherige Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht um den Bundestagsvize-Posten beworben. Die beiden zogen ihre Kandidatur am Montag aber kurz vor dem Votum in der Fraktion zurück und machten so den Weg frei für Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann.

Eine Kampfabstimmung blieb damit aus. Da sich Fraktionschefin Andrea Nahles und auch Schulz deutlich für Oppermann auf dem Posten ausgesprochen hatten, wäre eine Niederlage des Niedersachsen auch für die beiden Führungsleute der SPD ein schwerer Dämpfer gewesen. Allerdings fiel Oppermanns Ergebnis nicht berauschend aus: Er bekam 90 von 146 abgegebenen gültigen Stimmen, 39 Abgeordnete votierten gegen ihn, 17 enthielten sich.

Die personelle Neuaufstellung der SPD nach dem Wahldesaster gestaltet sich schwierig. Die Parteispitze nominierte am Montag den SPD-Digitalexperten Lars Klingbeil als künftigen Generalsekretär. Der Personalvorschlag von SPD-Chef Martin Schulz sorgt parteiintern jedoch für Unmut. Überschattet wurde Klingbeils Vorstellung vom Abgang der SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert. Sie kündigte ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war.

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