GroKo

SPD-Parteitag: JA zu Koalitionsverhandlungen

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Berlin -

Es war ein spannender Abstimmungskrimi in Bonn: Mit 362 zu 279 Stimmen gewann die SPD-Parteiführung gegen die Juso-Rebellen und weitere Kritiker. Die Zustimmung der rund 600 Delegierten war keineswegs sicher. Jetzt ist der Weg frei für Koalitionsverhandlungen mit der CDU.

Nach stundenlanger Debatte haben die Delegierten auf dem SPD-Parteitag entschieden: 56,4 Prozent sprachen sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union aus. Ein Delegierter enthielt sich. Weil das Ergebnis so knapp war, wurden die Stimmen ausgezählt.

Es war ein emotionaler Sonntag und eine Zitterpartie für Parteichef Martin Schulz. Er hatte kurz vor der Abstimmung noch einmal das Wort ergriffen. Es sei ein Schlüsselmoment in der jüngeren Geschichte der Partei - Menschen in Deutschland und Europa schauten jetzt auf den Parteitag, so Schulz. Und: „Jetzt ist der Augenblick der Entscheidung gekommen.“

Der Entscheidung ging eine stundenlange und leidenschaftliche Debatte voraus. Mehr als vier Stunden dauerte die Diskussion, in der sich eine knappe Mehrheit der rund 50 Redner für eine große Koalition aussprach. Die Befürworter kamen dabei überwiegend aus der SPD-Parteiführung.

Die Reden wurden schnell zum Wettlauf darum, wer den meisten Applaus bekam. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles lag diesbezüglich gut im Rennen. Sie sagte, dass die Bürger der SPD einen Vogel zeigen würden, wenn sie sich trotz guter Sondierungsergebnisse für eine Neuwahl entscheide, sagte sie. In den Koalitionsverhandlungen könne noch mehr für die SPD herausgeholt werden. Sie versprach leidenschaftlich: „Wir werden verhandeln, bis es quietscht auf der anderen Seite.“ Für ihre kurze Rede erhielt sie deutlich mehr Beifall als Martin Schulz, dessen Vortrag fast eine Stunde dauerte.

Martin Schulz in seiner Rede: „Wir entscheiden heute letztlich auch darüber, welchen Weg unser Land und Europa gehen." Und: „Ich bin davon überzeugt, dass der mutige Weg der richtige ist.“ Angesichts der parteiinternen Kritik im Vorfeld der Abstimmung war die Parteispitze vor dem Parteitag den GroKo-Skeptikern entgegengekommen und hatte weitere Forderungen berücksichtigt. Dabei geht es insbesondere um Gesundheitspolitik, den Familiennachzug und befristete Arbeitsverhältnisse.

Die packendste Rede hielt Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert. Der 28-Jährige hatte den Widerstand gegen eine Neuauflage der GroKo angeführt. Die Jusos fürchteten eine Verwässerung des Parteiprofils und einen weiteren Niedergang der angeschlagenen SPD. Es bleibt spannend, denn CDU und CSU sind strikt gegen jegliche Änderungen in der 28-seitigen Sondierungsvereinbarung, auf die sich beide Seiten am 12. Januar verständigt hatten.

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