Neues Gesetz vorgelegt

Spahn will Medizinprodukte-Hersteller strenger überwachen dpa, 27.08.2019 08:17 Uhr

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn(CDU) hat ein Gesetz zur besseren Überwachung von Medizinprodukten vorgelegt. „Wir wollen, dass Medizinprodukte für die Patienten sicher und kein Risiko für sie sind“, sagte er der Frankfurter Allgemeine Zeitung. Mit der Reform setze man europäische Vorgaben um.

Spahn will die Risikobewertung und Überwachung von Produkten wie künstliche Knie oder Hüften, Herzschrittmacher oder chirurgisches Besteck auf Bundesebene zentralisieren. Bisher ist der Bund für die Risikoeinschätzung zuständig, die Länder sind es für die Überwachung. Konkret sollen Aufsicht und Kontrolle am Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) und beim Paul-Ehrlich-Institut, dem Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel, konzentriert werden.

Im Frühjahr hatte Spahn zudem angekündigt, Implantate zentral registrieren zu lassen, um mehr Qualität und Sicherheit für die Patienten zu erreichen.

Die EU reagierte damit auf den Skandal um manipulierte Brustimplantate. Das Gesetz liegt den anderen Ministerien zur Abstimmung vor.

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