Niedersachsen

Reimann wird Gesundheitsministerin APOTHEKE ADHOC, 16.11.2017 13:19 Uhr

Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann soll Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident werden, wie es aus Hannover hieß. Spitzenpolitiker beider Parteien hatten seit Anfang vergangener Woche über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt.

Die SPD will die Koalitionsvereinbarung auf einem Parteitag am kommenden Samstag absegnen lassen. Die CDU will ihr Votum auf einem sogenannten Landesausschuss am 21. November abgeben. Mit der Wiederwahl von Weil ist am Tag darauf zu rechnen. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am Dienstag dieser Woche war erstmals in Niedersachsen noch kein Ministerpräsident gewählt worden, weil die Koalitionsverhandlungen andauerten.

Die SPD war bei der Landtagswahl Mitte Oktober stärkste Kraft geworden. Für eine Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses mit den Grünen hatte es allerdings knapp nicht gereicht. Eine mögliche „Ampel-Koalition“ mit SPD und Grünen hatte die FDP ausgeschlossen. Eine ebenfalls denkbare „Jamaika-Koalition“ (Union, FDP, Grüne) wollten die Grünen nicht. Andere Bündnisse wären rechnerisch nur mit der rechtsgerichteten AfD möglich gewesen – das hatten jedoch alle Parteien schon vor der Landtagswahl ausgeschlossen.

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