Niedersachsen

Reimann wird Gesundheitsministerin

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Berlin -

In Niedersachsen haben sich SPD und CDU auf eine Große Koaliton verständigt: „Wir sind durch“, meldete Niedersachsens sozialdemokratischer Ministerpräsident Stephan Weil. Sozial- und Gesundheitsministerin soll die Braunschweiger Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann werden. Reimann hatte früher den Vorsitz des Gesundheitsausschusses des Bundestages inne.

Weil bestätigte die Personalie. „Sollte es dazu kommen, dass Frau Reimann ein Regierungsamt in Niedersachsen übernimmt, wird sie ihr Bundestagsmandat niederlegen“, erklärte ihr Berliner Büro. Das sehe nicht nur die Gesetzgebung vor, so eine Doppelbelastung sei auch nicht zu bewältigen. Das frei werdende Bundestagsmandat wird über die Liste des Landesverbandes neu besetzt. Wer nachrückt, ist noch nicht bekannt.

Damit kommt es in Niedersachsen an der Spitze des Gesundehitsministeriums zu einem Wechsel: Bis zur Landtagswahl führte Cornelia Rundt (SPD) das Ministerium. Die vorzeitige Landtagswahl war notwendig geworden, weil die vorherige rot-grüne Landesregierung ihre Mehrheit verloren hatte. Die Grünen Landtagsangeordnete Elke Twesten war zur CDU gewechselt.

Anders als auf Bundesebene wollen Sozialdemokraten und Christdemokraten in Niedersachsen nun eine große Koalition – auch GroKo genannt – bilden. „Wir sind durch, wir machen jetzt nur noch abschließende Korrekturarbeiten“, sagte der alte und neue Ministerpräsident.

Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann soll Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident werden, wie es aus Hannover hieß. Spitzenpolitiker beider Parteien hatten seit Anfang vergangener Woche über die Bildung einer neuen Regierung verhandelt.

Die SPD will die Koalitionsvereinbarung auf einem Parteitag am kommenden Samstag absegnen lassen. Die CDU will ihr Votum auf einem sogenannten Landesausschuss am 21. November abgeben. Mit der Wiederwahl von Weil ist am Tag darauf zu rechnen. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags am Dienstag dieser Woche war erstmals in Niedersachsen noch kein Ministerpräsident gewählt worden, weil die Koalitionsverhandlungen andauerten.

Die SPD war bei der Landtagswahl Mitte Oktober stärkste Kraft geworden. Für eine Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses mit den Grünen hatte es allerdings knapp nicht gereicht. Eine mögliche „Ampel-Koalition“ mit SPD und Grünen hatte die FDP ausgeschlossen. Eine ebenfalls denkbare „Jamaika-Koalition“ (Union, FDP, Grüne) wollten die Grünen nicht. Andere Bündnisse wären rechnerisch nur mit der rechtsgerichteten AfD möglich gewesen – das hatten jedoch alle Parteien schon vor der Landtagswahl ausgeschlossen.

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