„Übermacht“ der Krankenkassen

Ostdeutsche Ärzte attackieren AOK

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Dresden -

In einem gemeinsamen Statement kritisieren die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) Sachsen, Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen das kürzlich vorgestellte Positionspapier des AOK-Bundesverbandes zur Gestaltung von Gesundheitsregionen. Das Vorhaben gefährde die Vertragspartnerschaft der KVen in Ostdeutschland mit den regionalen AOKen, heißt es. Die Ärzte warnen vor einer Übermacht der Krankenkassen.

Den Reformdruck durch den demographischen Wandel würden die Ortskrankenkassen zum Vorwand nehmen, „das bestehende Versorgungssystem überwinden“ zu wollen, so der Vorwurf. Ungeachtet der täglich „erlebbaren Leistungsstärke“ für AOK-Versicherte würden die Sicherstellungsinstrumente der gemeinsamen Selbstverwaltung als „starr“ und „nicht mehr zeitgemäß“ bezeichnet.

Ungewisse Folgen

Kein einziger der von der AOK gemachten Vorschläge führe zur Behebung des Missverhältnisses zwischen Inanspruchnahmeverhalten der Versicherten und demographisch bedingtem Kapazitätsmangel. Aber alle würden gravierende Strukturveränderungen mit ungewissen Auswirkungen beinhalten, warnen die KVen. Die Forderungen der AOK seien dabei der Gipfelpunkt des „Angriffs auf den Status quo“. Es handle sich um wörtliche „Diktate in die Feder des Gesetzgebers“, welche in Summe den Krankenkassen eine weitestgehende Gestaltungshoheit in der Versorgung einräumen würden, ohne dass die ambulanten Leistungsträger ein Vetorecht bekommen würden.

Diese Positionierung erinnere in fataler Weise an die einstige „Übermacht der Krankenkassen“ und an die großen Ärztestreiks zur Zeit der Weimarer Republik, so Heckemann. Vor 100 Jahren habe die Einführung der paritätischen Selbstverwaltung und einheitlicher Leistungspreise im ambulanten Sektor den sozialen Frieden gerettet, der durch die „geschichtsvergessenen AOK-Strategen“ heute völlig unnötig aufs Spiel gesetzt werden werde.

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