Bundestag

Linke holt Pille danach ins Plenum APOTHEKE ADHOC, 12.01.2015 09:28 Uhr

Berlin - Die Fraktion die Linke will bei der „Pille danach“ weiter Druck machen. In der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Mittwoch sollen gleich drei Anträge der Fraktion und ein weiterer von Bündnis 90/Die Grünen diskutiert werden. Weil die Linke im Ausschuss schon lange auf taube Ohren stößt, will man das Thema jetzt wieder ins Plenum des Bundestags holen. Das könnte in der aktuellen Debatte über EllaOne nicht nur für die SPD mit ihrer Treue zum Koalitionspartner unangenehm werden, sondern auch für Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Insgesamt vier Anträge für einen OTC-Switch der „Pille danach“ haben die Oppositionsparteien im vergangenen Jahr gestellt. Die Linksfraktion brachte Ende September den vorerst letzten Antrag ein. Der Bundestag sollte demnach die Bundesregierung auffordern, den Plänen des Bundesrats zu entsprechen und Levonorgestrel schnellstmöglich aus der Verschreibungspflicht zu entlassen.

Nach einer ersten Lesung im Bundestag gingen die Anträge zur Beratung in den Gesundheitsausschuss. Dort hatte die SPD in den vergangenen Monaten immer wieder Beratungsbedarf angemeldet und die Entscheidung über die Anträge vertagt – zuletzt im September. „Da wir uns als SPD für die Rezeptfreiheit aussprechen, haben wir an diesem Punkt noch Beratungsbedarf“, erklärte damals Hilde Mattheis, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.

Ohne die Zustimmung von Union und SPD können die Anträge allerdings nicht in großer Runde im Plenum diskutiert werden. Daher unternahm die Linke im September einen dritten Anlauf im Bundestag. Über diesen Antrag sollte direkt abgestimmt werden – was aber an der Mehrheit der Koalition scheiterte. Der Antrag wurde somit ebenfalls im Ausschuss und liegt seitdem do

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