Mittelstand fordert Exit-Fahrplan aus dem Lockdown

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Berlin - Der Mittelstand dringt angesichts des wochenlangen Corona-Lockdowns auf einen verbindlichen „Exit-Fahrplan“. In einem Schreiben des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) heißt es: „Deutschland muss raus aus dem Lockdown. Der Lockdown in Deutschland richtet mittlerweile in weiten Teilen mehr wirtschaftlichen Schaden an, als er medizinischen Nutzen bringt.“ Es sei „höchste Zeit“, den bestehenden Zustand der Ungewissheit geregelt zu beenden.

Altmaier hatte nach einem „Wirtschaftsgipfel“ mit Verbänden am Dienstag angekündigt, er wolle gemeinsam mit der Wirtschaft zu den nächsten Beratungen von Bund und Ländern zur Corona-Krise Anfang März Empfehlungen für eine Öffnungsstrategie vorlegen. Die Verbände sind dem Vernehmen nach aufgefordert, Anregungen bezüglich eines Eckpunktepapiers zum Thema Öffnungsstrategie bis Freitagmittag ans Wirtschaftsministerium zu schicken.

Zuvor hatte es Kritik aus der Wirtschaft an fehlenden Perspektiven für Branchen wie dem Gastgewerbe und dem Tourismus gegeben sowie an einer schleppenden Umsetzung von Hilfen.

In dem Schreiben von BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger an Altmaier ist von einem „evidenzbasierten und realistischen“ Ausstiegsplan die Rede. Eine 7-Tage Inzidenz von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner sei im Winter schwierig zu erreichen – dies war lange Zeit ein wichtiger Zielwert für Bund und Länder.

Aufgrund der effizienteren Nachverfolgung könnten die Gesundheitsämter Werte in dieser Größenordnung inzwischen beherrschen, heißt es in dem Schreiben. Außerdem lägen viele Landkreise bereits wieder bei einem Inzidenzwert von unter 50 und unter 35.

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