Koalitionsverhandlungen

Erste Runde Gesundheit

, Uhr
Berlin -

In den Koalitionsverhandlungen trifft sich heute erstmals die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege. Die Unterhändler von Union und SPD kommen um 15 Uhr in einem Sitzungssaal des Paul-Löbe-Haus zusammen. Am Vormittag bereiten sich die künftigen Koalitionäre getrennt auf die Verhandlungen vor.

Inhaltlich wird dem Vernehmen nach heute noch nicht viel besprochen werden. Es geht vor allem um eine Agenda für die weiteren Verhandlungen und technische Fragen wie Termine für weitere Gespräche. Vielleicht geht man am Abend noch gemeinsam Essen.

Leiter der Unionsgruppe ist Gesundheitssprecher Jens Spahn. Für die CDU verhandeln außerdem Karl-Josef Laumann, Fraktionsvorsitzender im nordrhein-westfälischen Landtag, Sachsens Gesundheitsministerin Christine Clauß, Professor Dr. Michael Schierack, gesundheitspolitischer Sprecher und Fraktionsvize der CDU in Brandenburg, Emine Demirbüken-Wegner, Staatssekretärin für Gesundheit im Berliner Senat, sowie die Bundestagsabgeordneten Maria Michalk und Hubert Hüppe, beide zuletzt Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags.

Hinzu kommen drei Vertreter der CSU: der frisch gewählte Vizepräsident des Bundestags, Johannes Singhammer, Bayerns neue Gesundheitsministerin Melanie Huml sowie der Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke.

Die Verhandlungen für die SPD führt Professor Dr. Karl Lauterbach. Er wird unterstützt von der Gesundheitsexpertin Dr. Carola Reimann, der stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprecherin Hilde Mattheis, Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks, ihren Amtskollegen aus Schleswig-Holstein, Kristin Alheit, und Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, sowie Brandenburgs Arbeits- und Sozialminister Günter Baaske.

Insgesamt wird in zwölf Arbeitsgruppen zu den künftigen Politik der Großen Koalition verhandelt. In großer Runde setzen sich die Verhandlungsführer von Union und SPD morgen zum zweiten Mal zusammen. Das Treffen findet im Willy-Brandt-Haus statt. Die Parteivorsitzenden Angela Merkel, Siegmar Gabriel und Horst Seehofer leiten die Runde mit insgesamt 77 Teilnehmern.

Ende November sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein: Für 27. November ist die vorerst letzte große Runde angesetzt. Dann sollen Koalition und Regierung stehen.

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