Vorstand plant Alleingang

Grüne: Homöopathie-Kommission abgesagt dpa/ APOTHEKE ADHOC, 14.01.2020 13:59 Uhr

Berlin - Die geplante Kommission zum Homöopathie-Streit bei den Grünen ist abgesagt. Das geht aus einem Beschluss des Bundesvorstands hervor, über den zuerst die Tageszeitung berichtete. Der Vorstand sei „einstimmig zu dem Ergebnis gekommen, dass eine vertrauensvolle und erfolgreiche Arbeit dieser Kommission nicht möglich ist“, heißt es darin. Vertrauliche Inhalte seien an die Medien gegeben worden – insbesondere der Entwurf für ein Protokoll einer Telefonkonferenz, in der Parteichef Robert Habeck ausdrücklich darauf gepocht habe, dass Interna „im gemeinsamen Vertrauensraum bleiben“ sollten.

Habeck wollte die Arbeitsgruppe selbst leiten. Es sollte darin nicht nur um Homöopathie gehen. Ausgelöst hatte den Streit aber ein Antrag für den Grünen-Parteitag, der forderte, dass Krankenkassen keine homöopathischen Mittel mehr bezahlen sollen. „Die Debatte um die ‚Homöopathie‘ war von Anfang an durch einen aggressiven und teilweise polemischen Ton beschwert“, schreibt der Vorstand in seiner Begründung. Zwar soll die Homöopathie-Frage weiterhin geklärt werden – aber die Parteispitze will das nun selbst regeln.

Der Parteitag habe den Vorstand beauftragt, eine Positionierung „zur Frage eines wissenschaftsbasierten und ethischen Gesundheitssystems und den grundsätzlichen Voraussetzungen für die Erstattungsfähigkeit durch die Gesetzliche Krankenkasse“ vorzulegen, schreibt nun der Vorstand. „Der Auftrag kann nur erfüllt werden, indem der Bundesvorstand die erforderliche programmatische Arbeit selbst verantwortet und mit dem Entwurf des Grundsatzprogrammes vorlegt.“ Im Beschluss des Parteitags hatte es auch geheißen, dass die inhaltliche Vorarbeit eine breit besetze Kommission leisten solle.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Kostenübernahmen für homöopathische Mittel durch die Krankenkassen nicht antasten. Im September verwies Spahn beim „Berliner Salon“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland darauf, dass die Kassen bei Arzneimittelausgaben von rund 40 Milliarden Euro im Jahr etwa 20 Millionen für Homöopathie zahlten. Darüber könne man emotional diskutieren und dabei vielen vor den Kopf stoßen. Oder man könne sich fragen, ob es das angesichts der gesamten Größenordnung wert sei. Er habe sich entschlossen, es sei „so okay“.

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