Koalitionsvertrag

GroKo: Spahn will nicht nachverhandeln dpa, 06.12.2019 15:42 Uhr

Berlin - Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht keinen Grund, den Koalitionsvertrag mit der SPD noch mal aufzuschnüren.

Eine neue Parteiführung sei nicht per se ein Anlass, Koalitionsverträge neu zu verhandeln, sagte Spahn am Freitag in Magdeburg mit Blick auf die neuen Parteivorsitzenden vom Koalitionspartner SPD.

„Wenn es Themen gibt, die besprochen werden sollen, hätte ich zum Beispiel eins: Wie wir die Pflege dauerhaft gut finanzieren“, sagte Spahn. Das betreffe viele Menschen in Deutschland und sei es allein schon Wert, die große Koalition fortzusetzen. „Dafür muss ich aber keinen Koalitionsvertrag neu verhandeln, dafür muss ich einfach konkret über die Projekte reden“, sagte der Minister.

Die SPD müsse sich auf ihrem Parteitag in Berlin entscheiden, ob sie das Land gemeinsam in das nächste Jahrzehnt führen wolle. „Wir sind bereit zum gemeinsamen Regieren. Wir waren es in den letzten 20 Monaten und wir sind es auch in den nächsten zwei Jahren“, sagte der CDU-Politiker.

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