EU-Kommissar verwarnt Thailand

EU-Handelskommissar Peter Mandelson hat die thailändische Regierung in einem Brief deren Umgang mit patentgeschützten Arzneimitteln scharf kritisiert, berichtet die Tageszeitung „taz“. In Übereinstimmung mit den USA werfe Mandelson dem ostasiatischen Land vor, Urheberrechte von Arzneimittelherstellern zu verletzen, so die „taz“.

Gegenstand des Streites sind aus Indien importierte Generika des Blutverdünnungsmittels Plavix. Laut „taz“ hat Thailand zwei Millionen Tabletten bestellt und damit die Patentrechte des Originalherstellers Sanofi-Aventis verletzt. Nachdem eine Einigung zwischen dem Konzern und der thailändischen Militärregierung ausgeblieben sei, habe Thailand Anfang des Jahres den Patentschutz für Plavix und zwei Aids-Therapeutika aufgehoben. Die Regierung forderte zudem Preisobergrenzen für Originalpräparate. Ohne eine solche Beschränkung sei die Gesundheit der Bevölkerung nicht zu garantieren, begründet Thailand die Maßnahmen.

Zwar sieht die Welthandelsorganisation (WTO) für Notfälle ein Umgehen des Patentschutzes durchaus vor, laut EU-Kommissar Mandelson seien dieses Kriterium in Thailand jedoch nicht erfüllt, berichtet die „taz“. Die Regierung solle zunächst mit den Herstellern verhandeln, die Thailand bereits Mengenrabatte in Aussicht gestellt hätten, fordert Mandelson.