„Detailfragen offen“: Pflegereform-Konzept verzögert sich

Berlin -

Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) angekündigte Reformkonzept für die Pflegeversicherung verzögert sich. „Wir sind dabei schon weit vorangekommen, aber ein paar Detailfragen sind noch offen“, sagte ein Ministeriumssprecher auf Nachfrage. Über diese werde regierungsintern diskutiert, dann werde es schnellstmöglich vorgelegt. Einen Zeitplan nannte der Sprecher mit Verweis auf laufende Abstimmungen nicht. Es gehe um eine große Reform mit finanziellen wie strukturellen Themen.

Warken hatte im April in Aussicht gestellt, „bis spätestens Mitte Mai“ einen Vorschlag vorzulegen, der die Stabilisierung der Finanzlage mit nötigen Strukturreformen verbinde. „Dabei werden wir Pflegebedürftige und ihre Angehörigen nicht alleine lassen“, machte sie deutlich. Im Mittelpunkt stehen soll unter anderem auch eine Stärkung der Prävention.

Finanznöte in der Pflege sind inzwischen chronisch geworden, auch nach der jüngsten Beitragsanhebung um 0,2 Punkte Anfang 2025. Der Beitrag liegt nun bei einem Kind bei 3,6 Prozent des Bruttolohns, für Menschen ohne Kinder bei 4,2 Prozent. Vielen Pflegebedürftigen machen zudem immer weiter steigende Eigenanteile zu schaffen. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung (SPV), anders als die gesetzliche Krankenversicherung (GKV), nur einen Teil der Leistungen trägt.