60 Jahre Niederlassungsfreiheit

Als das Apothekenstopp-Gesetz kippte APOTHEKE ADHOC, 11.06.2018 15:08 Uhr

Berlin - Am 11. Juni jährt sich das sogenannte „Apotheken-Urteil“ zum sechzigsten Mal. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) etablierte damit die Niederlassungsfreiheit für Apotheker und beendete Jahrhunderte mit verschiedensten Quotenregelungen.

Das Urteil erstritten hatte ein Apotheker namens Karl-Heinz Röber. Er kam ursprünglich aus Sachsen und wollte sich im bayerischen Traunreut mit einer Apotheke selbstständig machen. Allerdings gab es in dem 6000-Seelen-Ort bereits eine Apotheke. Röber wurde die Eröffnung versagt, denn das bayrische Apothekengesetz sah vor, dass im Umfeld einer Apotheke mindestens 7000 Einwohner leben müssen.

Das BVerfG sah in der Regelung einen Verstoß gegen die grundgesetzlich garantierte Berufsfreiheit. Der Senat entwickelte eine Dreistufentheorie, in der die Eingriffe in die Berufsfreiheit nach ihrer Intensität kategorisiert wurden. Die erste Stufe bildeten Berufsausübungsregeln wie die Apothekenbetriebsordnung, danach folgten subjektive Zulassungsbeschränkungen wie die Approbation. Die dritte Stufe bildeten objektive Zulassungsbeschränkungen wie Quoten. Eingriffe sollten fortan nur auf der Stufe möglich sein, die den geringsten Eingriff in die Berufsfreiheit mit sich bringt. Diese Grundsätze fanden zwei Jahre später dann auch Eingang in die in das neue Apothekengesetz.

Für Röber kam das Urteil allerdings zu spät. Er hatte mittlerweile sein Kapital verloren und arbeitete noch zehn weitere Jahre als angestellter Apotheker, bevor er sich mit der Zugspitz-Apotheke in Garmisch selbstständig machte. Die Apotheke wurde 2012 geschlossen.

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