Ärzte: Streik ab Dienstag?

Berlin -

Nach dem Scheitern der niedergelassenen Ärzte bei den Honorarverhandlungen mit den Krankenkassen wollen die Mediziner bereits ab dem kommenden Dienstag viele Praxen aus Protest geschlossen halten. „Die Krankenkassen haben bis Montag Zeit nachzubessern, sonst werden die Streikmaßnahmen unmittelbar beginnen“, heißt es laut Bild am Sonntag in einer Erklärung von 14 Ärzteverbänden. Die Verbände repräsentieren 120.000 der 150.000 niedergelassenen Ärzte in Deutschland. Patienten sollten sich besser gleich ins Krankenhaus einweisen lassen.

 

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) war mit ihren Honorarforderungen in Verhandlungen mit den Krankenkassen gescheitert. Die Ärzte sollen 2013 mindestens 270 Millionen Euro mehr bekommen. Die KBV hatte ein Plus von 3,5 Milliarden Euro gefordert. Nachdem sich beide Seiten nicht einigen konnten, hatte ein unabhängiger Schlichter im Schlichtungsgremium, dem Erweiterten Bewertungsausschuss, den Ausschlag gegeben. Am Montag wird noch über einzelne Stellschrauben beim Honorar weiterverhandelt.

Die Bundesregierung ermahnte die Mediziner. „Das darf nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden“, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Das BMG kann nach Aussagen des Sprechers in dem Verfahren lediglich prüfen, ob alles rechtmäßig abgelaufen sei. Eine inhaltliche Beurteilung sei nicht vorgesehen. Beide Seiten – also auch die KBV – könnten gegen den Beschluss allerdings klagen.

 

 

Die Ärzte hatten eine Erhöhung der Honorare um 11 Prozent gefordert, aber nur um 0,9 Prozent erreicht. Sie drohen laut dem Zeitungsbericht nun, nur noch die gesetzliche Minimalversorgung sicherzustellen, Patienten mit akuten Erkrankungen an Krankenhäuser zu verweisen und auch Praxen vollständig zu schließen. Den rund 70 Millionen Kassenpatienten drohen erhebliche Wartezeiten, wenn sie einen Arzt brauchen.

Dr. Christian Albring, Präsident des Berufsverbandes der Frauenärzte, sagte der Zeitung: „Patientinnen, die häufig kontrolliert werden müssen, sollten sich am besten gleich in die stationäre Behandlung begeben, da wir dafür in den kommenden Tagen und Wochen keine Zeit haben werden.“

Die Erklärung unterzeichneten die Verbände der Augenärzte, Dermatologen, Gynäkologen, HNO-Ärzte, Kinder- und Jugendärzte, Internisten, Nervenärzte, Neurologen, Psychiater, Rheumatologen, Diabetologen, Kardiologen, der Pneumologen sowie der NAV-Virchow-Bund.

Dessen Vorsitzender Dr. Dirk Heinrich sprach von einem inakzeptablen Honorarergebnis: „Der Beschluss konterkariert alle gesetzgeberischen Maßnahmen des Versorgungsstrukturgesetzes, das verhindern sollte, dass die medizinische Versorgung ganzer Landstriche durch Ärztemangel ausblutet.“