Einkommenssteuer

Ab 2021 Soli weg: PTA und Apotheker sparen Steuern   APOTHEKE ADHOC/dpa, 21.08.2019 12:30 Uhr

Berlin - 1991 wurde der Solidaritätszuschlag zunächst befristet zur Finanzierung der Deutschen Einheit eingeführt. Er bringt dem Fiskus jedes Jahr knapp 20 Milliarden Euro. Jetzt wird er nach 30 Jahren teilweise wieder abgeschafft: Die meisten Bundesbürger sollen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Steuerzahler sparen unterschiedlich – mal ein paar Hundert, mal mehr als 1000 Euro.

Die Bundesregierung hat die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für die meisten Bundesbürger beschlossen – obwohl es vor allem in der Union erhebliche Bedenken gibt. Nach Rechnung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nimmt der Staat damit rund 10,9 Milliarden Euro weniger ein. Nur Spitzenverdiener sollen den „Soli“ weiterhin bezahlen und mit 11 Milliarden Euro die Staatskassen füllen.

Die Sondersteuer für den Aufbau Ost beträgt 5,5 Prozent der Körperschaft- oder Einkommensteuer, insgesamt brachte sie dem Staat im vergangenen Jahr 18,9 Milliarden Euro ein. Arbeitnehmer zahlen ihn genauso wie selbstständige Handwerker. Das Geld ist – wie alle Steuereinnahmen – nicht zweckgebunden und fließt in den Bundeshaushalt ein. Es wird also nicht eins zu eins etwa in neue Straßen oder Schwimmbäder in den ostdeutschen Bundesländern gesteckt.

Nach den Scholz-Plänen soll die Abgabe für 90 Prozent der heutigen Zahler komplett wegfallen, für weitere 6,5 Prozent zumindest zum Teil. Nur die Topverdiener – 3,5 Prozent der heutigen Zahler – sollen weiter die volle Höhe zahlen. Der Soli hängt von der Höhe der Einkommensteuer an. Da es für diese verschiedene Freibeträge gibt, kann man nur ungefähr sagen, ab welchem Einkommen künftig noch Soli fällig wird.

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