Untreue-Prozess

Kassierten Ärzte zu Unrecht Übergangsgelder? dpa, 06.01.2019 09:27 Uhr

Berlin - Die Aufregung war groß: Berliner Ärzte-Funktionäre kassierten Geld, das ihnen nicht zugestanden haben soll. Die Summen wurden zwar zurückgezahlt, aber die Sache hat nun ein Nachspiel. Am Berliner Landgericht beginnt am 7. Januar ein Prozess gegen den früheren Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin.

Den vier Angeklagten wird nach Angaben des Landgerichts Untreue in besonders schwerem Fall vorgeworfen. Es geht laut Anklage um Übergangsgelder, die drei der Ärzte-Funktionäre mit Hilfe des vierten kassiert haben sollen. Der Vereinigung sei ein Schaden von rund 549.000 Euro entstanden. Der Fall liegt Jahre zurück.

2011 sollen eine heute 73-Jährige, ein heute 56-Jähriger sowie ein heute 64-Jähriger als hauptamtliche Vorstände der Vereinigung von dem neugewählten Vorsitzenden der Vertreterversammlung gefordert haben, ihre Dienstverträge nachträglich zu ändern, um an Übergangsgelder zu kommen. Der heute 59-Jährige gab laut Staatsanwaltschaft dem Drängen nach, die Verträge seien angepasst worden. Der Mann ist nun mitangeklagt. Das Übergangsgeld von jeweils 183.000 Euro (Jahres-Bruttogehalt) hätte den Hauptamtlichen im Vorstand nur zugestanden, wenn sie aus dem Gremium ausgeschieden wären und wieder als Ärzte gearbeitet hätten. Sie erhielten das Geld aber, obwohl sie nach einer regulären Neuwahl im Vorstand blieben.

Das Berliner Kammergericht hatte nach einer Beschwerde gegen die ursprüngliche Einstellung des Verfahrens die Hauptverhandlung zugelassen. Die Angeklagten hätten gewusst, dass die Zahlungen gegen haushaltsrechtliche Grundsätze verstießen. Die Gelder hätten ihnen nicht zugestanden. Trotz der Affäre war eine Abwahl gescheitert; 2017 wurde dann regulär neu gewählt. Der frühere Vorstand sei nicht mehr im Amt, teilte eine Sprecherin der Vereinigung mit. Die Gelder seien zurückgezahlt worden.

Die KV äußere sich nicht zu dem Strafverfahren, sagte die Sprecherin auf Nachfrage. Die Kassenärztliche Vereinigung Berlin organisiert die ambulante medizinische Versorgung aller gesetzlich Versicherten in der Hauptstadt. Ihr gehören nach eigenen Angaben etwa 6800 niedergelassene Ärzte und 1600 Psychotherapeuten an. Ihr Vorstand überwacht die Geschäfte und handelt mit den Krankenkassen Verträge und Honorare aus. Die Vertreterversammlung ist das Parlament der KV.

APOTHEKE ADHOC Debatte

Weiteres
Coronavirus

Neue Corona-Strategie für kalte Jahreszeit

Spahn: Mit Fieberzentren gegen Corona-Winter»

Corona-Impfstoff

Sanofi und GSK: Bis zu 300 Millionen Dosen für EU»

Corona-Krise

Trump: Impfstoff für alle bis April»
Markt

Mit Honig und Zitrone

Dobendan bekommt Zuwachs»

Dramatischer Appell

AvP-Apothekerin: Hilferuf bei Bild»

Börsenaufstieg

Shop-Apotheke steigt auf in den MDax»
Politik

Nacht- und Notdienstfonds

245 Euro: NNF zahlt Einmalpauschale aus»

KHZG

4 Milliarden für Kliniken»

eRezept und ePatientenakte

Bundesrat: Grünes Licht für PDSG»
Internationales

Vatikan-Apotheke

Segen für den Papst-Rowa»

Verfügbarkeit der Corona-Vakzine

Trump widerspricht Gesundheitsbehörde»

USA/Kanada

Amazon will 100.000 neue Mitarbeiter einstellen»
Pharmazie

Risikofaktoren meiden

Demenz gezielt verhindern»

Potenziellen Behandlungsansatz entdeckt

Methylmalonsäure macht Krebs im Alter aggressiver»

Demenzerkrankungen

Alzheimer: Frühtest und Wirkstoffkandidat»
Panorama

Polizei: Anzeige nicht möglich

PTA schlägt Popo-Diebin in die Flucht»

Nachtdienstgedanken

Wo bleiben die Erkälteten?»

Stukenbrock sagt Danke

Gratis-Safari für Apotheker und PTA»
Apothekenpraxis

Thüringen

AvP: Behörde gibt Tipps zur Apotheken-Insolvenz»

AvP-Insolvenz

Was passiert mit den September-Rezepten?»

AvP-Insolvenz

Bild: „Jede fünfte Apotheke im Pleite-Schock“»
PTA Live

Schulstart mit Maske & Co.

PTA-Schulen: Es geht wieder los!»

Schubladen bleiben leer

Dolormin kommt nur kleckerweise»

Krebspräventionswoche

Gesunde Ernährung gegen Krebs»
Erkältungs-Tipps

Selbstmedikation bei Erkältungsbeschwerden

Hausapotheke: Rhinitis & Sinusitis»

Corona, Influenza und Erkältung

Wie verträgt sich Covid-19 mit anderen Infekten?»

Husten, Schnupfen, Heiserkeit

Mit der Hausapotheke gewappnet sein»
Magen-Darm & Co.

Hilfe bei Obstipation, Hämorrhoiden & Co.

Ballaststoffe: Essenziell für die Verdauung»

Haferschleim, Zwieback & Banane

Schonkost: Leicht verdaulich & gut verträglich»

Pflanzlich oder Probiotisch

Fresh-Up: Reizdarmsyndrom»
Kinderwunsch, Schwangerschaft & Stillzeit

Besondere Ernährungsformen

Vegan und schwanger: Kein Problem!»

Sport in der Schwangerschaft

Sechs Sportarten für Schwangere»

Nach der Geburt

10 Tipps für die Rückbildung»
Medizinisches Cannabis

Sonder-PZN, Lieferengpässe & Co.

Retaxgefahr Cannabis»

Blüte, Extrakt, Kapsel

Cannabis: Schritt für Schritt zur Rezeptur»

Wie setzt sich der Abgabepreis zusammen?

Cannabis-Rezept: Taxierung»
HAUTsache gesund und schön

Aufbau, Alterung und Pflege

Unterschiede von Frauen- und Männerhaut»

Von Reinigung, Pflege und Wellness

Handpflege: Unterschätzt, aber unerlässlich»

Einfluss von äußeren Faktoren

Sonne, Chlor & Co.: Stress für die Haut»