Rx-Boni

250.000 Euro: Höchststrafe für DocMorris Alexander Müller, 23.01.2015 09:45 Uhr

Berlin - Die Versandapotheke DocMorris muss wegen ihrer Rx-Boni erneut Ordnungsgeld bezahlen: 250.000 Euro sind es diesmal. Das Oberlandesgericht Köln (OLG) wies die sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung des Landgerichts Köln (LG) ab. Damit wurden gegen DocMorris wegen Rx-Boni insgesamt schon 850.000 Euro Ordnungsgeld rechtskräftig verhängt. Gezahlt wurde bisher noch nichts.

Das LG Köln hatte DocMorris im Mai 2013 verboten, für einen Arzneimittelcheck zu werben, bei dem Rezeptbestellungen mit bis zu 20 Euro vergütet wurden. Im August desselben Jahres sowie im Januar 2014 hatte das Gericht jeweils Ordnungsgelder gegen DocMorris verhängt, zuletzt in Höhe von 150.000 Euro.

Vor einem Jahr hatte eine Berliner Apothekerin eine Testbestellung in Heerlen aufgegeben. Zusammen mit der Lieferung hatte sie Werbeunterlagen von DocMorris erhalten, in denen erneut auf die Boni verwiesen wurde. Sie hatte die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) eingeschaltet, die mit dem belastenden Material erneut beim LG vorgesprochen hatte. Dieses verhängte Mitte November ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro – das entspricht der gesetzlichen Obergrenze.

Die sofortige Beschwerde von DocMorris hiergegen wurde vom OLG am 2. Januar abgewiesen. Die Richter bestätigten die harte Bestrafung: „Die Festsetzung des höchstmöglichen Ordnungsgeldes ist erforderlich, um die Schuldnerin nunmehr dazu zu bewegen, der gerichtlichen Anordnung Folge zu leiste“, heißt es im Beschlu

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