Obama verliert Daschle

Steuerversäumnisse seiner Kandidaten machen US-Präsident Barack Obama bei der Besetzung von Spitzenposten zunehmend zu schaffen. Nach anhaltender massiver Kritik wegen erheblicher früherer Steuerschulden warf der als US-Gesundheitsminister nominierte Tom Daschle am Dienstag das Handtuch. Er teilte Obama mit, dass er nicht mehr für das Amt zur Verfügung stehe. Obama akzeptierte den Rückzug mit Bedauern, wie es in einer Erklärung hieß.

Erst vor kurzem war publik geworden, dass Daschle seit längerem Steuerschulden in Höhe von mehr als 120.000 US-Dollar (etwa 93.000 Euro) hatte und sie erst Anfang dieses Jahres - nach der Nominierung - beglichen hat. Das Verfahren im Senat zur Bestätigung seiner Berufung hatte sich dadurch verzögert. Die Schulden resultierten aus einer früheren Beratertätigkeit und der Nutzung einer von Daschles Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Luxuslimousine samt Chauffeur. Noch am Montag hatte Daschle von „Versehen“ und „Irrtümern“ gesprochen und sich dafür öffentlich entschuldigt.

Obama hat eine Teilschuld am Rückzug Daschles eingeräumt. „Ich habe das verpatzt“, sagte Obama in mehreren Fernsehinterviews. Er sei „verärgert und enttäuscht“, dass neben Daschle auch Nancy Killifer, die auf einem neu geschaffenen Kontroll-Posten im Weißen Haus Verschwendung seitens der Regierung verhindern sollte, wegen Steuerversäumnissen das Handtuch warf. Ihn treffe aber eine Mitschuld an der Situation, weil er die Kandidaten nominiert habe. Man müsse zu seinen Fehlern stehen, sagte Obama.

Nancy Killifer hatte es laut Medien eineinhalb Jahre lang versäumt, Steuern für eine Haushaltshilfe abzuführen. Auch der mittlerweile als Finanzminister bestätigte Timothy Geithner hatte wegen früherer Steuerversäumnisse zunächst um die Zustimmung des Senats zu seiner Berufung bangen müssen.

Neuer Handelsminister soll Robert Gates werden. An einer raschen Bestätigung durch den US-Senat besteht kein Zweifel. Ursprünglich hatte Obama für den Handelsposten den Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, nominiert. Dieser hatte dann jedoch aufgrund laufender Ermittlungen wegen möglicher Korruption bei der Vergabe von Regierungsaufträgen in seinem Staat den Rückzug erklärt.