Im Bereich der Digitalisierung hängt Deutschland ordentlich hinterher, deshalb hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) lange an einer Digitalisierungsstrategie getüftelt, mit der der Rückstand wieder aufgeholt werden soll. Diese wurde Anfang März veröffentlicht – die Entwicklung war mit entsprechenden Kosten verbunden.
Im März hatte das BMG die Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege vorgelegt, diese wurde auf „Basis eines breit angelegten Partizipationsprozesses, in den über 500 Akteuren aus dem Gesundheitswesen und der Pflege ihre Impulse und Ideen eingebracht haben“, erarbeitet, so das Ministerium. Daraus sind zwei Gesetzesvorhaben entstanden, deren Konkretisierung allerdings noch aussteht: das Digitalgesetz und das Gesundheitsdatennutzungsgesetz.
Kernvorhaben des Digitalgesetzes umfassen dabei die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePa) per Opt-out-Prinzip, die verpflichtende Nutzung des E-Rezeptes ab 2024 und assistierte Telemedizin in Apotheken und Gesundheitskiosken. Die Gematik soll zur Digitalen Gesundheitsagentur werden, in 100 Prozent Trägerschaft des Bundes. Außerdem wurde die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Digitalisierung und Pflege angekündigt Gesundheitsdatennutzungsgesetz angekündigt. Die Veröffentlichung des Referentenentwurfs des Gesundheitsdatennutzungsgesetzes ist laut BMG immerhin für das zweite Quartal geplant.
Im Rahmen der Erarbeitungsprozesse der Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen wurden auch Pharmaunternehmen und Verbraucherverbande einbezogen, wie das BMG auf Nachfrage der AfD-Fraktion mitteilte. Neben der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) beteiligten sich demnach auch Bayer Vital, Evocal Health, Johnson & Johnson und Pfizer an der Erarbeitung.
Insgesamt waren in den Fachforen „Vertreterinnen und Vertreter aus der Ärzte- sowie Apothekerschaft und dem Pflegewesen, von Patientinnen und Patienten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken- und Pflegeversicherungen beziehungsweise weiteren Kostenträgern, der Wissenschaft und der industriellen Gesundheitswirtschaft in unterschiedlicher Besetzung vertreten“, so das BMG.
In der kleinen Anfrage erkundigte sich die AfD auch nach den Kosten für die Entwicklung der Digitalisierungsstrategie. „Für die Unterstützung durch die externen Dienstleister, die Planung und Durchführung der Auftaktveranstaltung und der verschiedenen Beteiligungsformate sowie die Erstellung und den Druck des finalen Strategiedokuments wurden in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 insgesamt rund 750.500 Euro aufgewendet“, so die Antwort aus dem Ministerium.
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