Rufe nach einheitlichen Corona-Regeln immer lauter

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Berlin - Die Kanzlerin war unzufrieden mit dem letzten Bund/Länder-Treffen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Kommende Woche steht eine weitere Beratung mit den Ministerpräsidenten an. Die Erwartungen sind hoch.

Vor einem erneuten Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder in der kommenden Woche werden die Rufe nach schärferen und vor allem einheitlicheren Corona-Regeln lauter. Wirtschaftsminister Peter Altmaier sprach sich wie zuvor Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dafür aus, notfalls auch mehr Kompetenzen auf den Bund zu verlagern. „Entscheidungen eines einzelnen Bundeslandes können Auswirkungen auf alle anderen Bundesländer haben. Deshalb brauchen wir dringend mehr gemeinsame Entscheidungen“, erklärte er in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Entweder durch alle Länder zusammen oder – wo das zu schwerfällig ist – auf Bundesebene, wo die Länder ja durchaus beteiligt sind“, fügte er offenbar mit Blick auf den Bundesrat hinzu.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die in der Pandemie einen besonders vorsichtigen und strikten Kurs fährt, sagte der Bild: „Ich sehe den Anstieg der Zahlen mit Sorge. Es ist gut, dass wir die Corona-Ampel eingeführt haben. Wir müssen aber nächste Woche bei der Konferenz der Ministerpräsidenten beraten, ob weitere Schritte erforderlich sind.“ Auch Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat Gesprächsbedarf, will aber zunächst abwarten, ob die letzten Beschlüsse von Bund und Ländern wirken. Sein Land habe sie schnell umgesetzt. „Ob diese ausreichen, wird sich in den kommenden zehn bis vierzehn Tagen zeigen. Diese Zeit sollten wir abwarten, bevor wir weitere Schritte einleiten“, sagte er ebenfalls Bild.

Merkel hatte sich bereits mit den Beschlüssen der vergangenen Runde mit den Ministerpräsidenten vor eineinhalb Wochen unzufrieden gezeigt. „Die Ansagen von uns sind nicht hart genug, um das Unheil von uns abzuwenden“, sagte die CDU-Politikerin bei den Beratungen laut Teilnehmern. Wenige Tage später hatte sie in einem dramatischen Videoappell die Bevölkerung aufgefordert, auf jede unnötige Reise oder Feier zu verzichten und zu Hause zu bleiben.

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